Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte sehr.

Ich sehe keine weiteren – – (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ich habe eine Zusatz- frage!) – Oh, Entschuldigung. Frau Abg. Rolland, eine Zusatzfrage. Bitte. ode – 115. Sitzung – Donnerstag, 30. Januar 2025

Frau Staatssekretärin Zimmer, bitte.

Eine Zusatzfrage, Herr Kollege Reith.

Ich darf Frau Staatssekretärin Zimmer ans Redepult bitten.

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir treten nach der Mittagspause wieder in die Sitzung ein. Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Fragestunde – Drucksache 17/7813 Wir beginnen mit der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . R u b e n R u p p A f D – S t r a f f ä l l i …

Mir liegen aktuell keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/8022 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen zu überweisen. – Sie widersprechen dem nicht. Dann ist es so beschlossen. Punkt 3 der Tagesordnung ist damit erledigt. …

Bitte kein Dialog, Frau Kollegin Holmberg. Sie können Zwischenfragen stellen. Er kann sie zulassen; er hat auch noch Redezeit. Ich werde das berücksichtigen. Aber bitte hier im Parlament nicht sozusagen einen Rufdialog führen. Bitte sehr, Herr Abg. Haag, fahren Sie fort.

Auch die FDP/ DVP hat noch etwas Redezeit. – Ich sehe, das ist eine Wortmeldung. In der zweiten Runde, bitte sehr, Herr Kollege Haag.

In der zweiten Runde hat sich noch mal die Kollegin Cindy Holmberg gemeldet. Bitte sehr.

Ich ermahne Sie ausdrücklich und erwarte, dass Sie dem Parlament angemessene Formulierungen verwenden. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Das kann er nicht! – Weitere Zurufe)

Für die AfD-Fraktion, die als Nächstes ansteht, spricht Herr Abg. Miguel Klauß. (Abg. Daniel Karrais FDP/DVP: Was hat das Ganze mit Flüchtlingen zu tun? – Heiterkeit – Gegenruf des

Ich erteile Herrn Abg. Friedrich Haag für die FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Wir fahren fort. Jetzt hat für die SPD-Fraktion Herr Abg. Klaus Ranger das Wort.

Wir fahren in der Aussprache fort. Für die CDU-Fraktion spricht die Kollegin Christine Neumann-Martin.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Wir beginnen mit der Fraktion GRÜNE, und ich erteile das Wort der Kollegin Cindy Holmberg.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Mir liegen aktuell keine weiteren Wortmeldungen vor, wenn ich mich umschaue. Jawohl. Dann kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Europaausschusses, Drucksache 17/8136. Der Europaausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/8133, Kenntnis zu …

Bitte sehr.

Er stellt die Frage, und wenn die Frage gestellt ist, wie ich jetzt sehe, kann jetzt in aller Ruhe der Herr Staatssekretär antworten. Bitte sehr, Herr Staatssekretär, Sie haben jetzt die Gelegenheit zur Antwort.

Bitte sehr.