Dr. Wolfgang Reinhart

Herr Minister, ich wollte fragen, weil sich der Kollege Dr. Balzer wieder gemeldet hat, ob ich generell davon ausgehen kann, dass Sie jetzt keine Zwischenfragen zulassen. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ja. Ich wäre dankbar, wenn ich jetzt mal reden könnte.

Gestatten Sie je eine Zwischenfrage der Herren Abg. Mack und Dörflinger? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. Ich kann ja nicht einmal einen Satz, einen Gedanken aussprechen, ohne dass immer ein Zwischenruf oder sonst etwas kommt. Jetzt rede ich mal, und Sie hören zu. de – 135. Sitzung – Donnerstag, 13. November 2025 (Zurufe von …

Ich bitte, jetzt wirklich dem Herrn Minister zuzuhören. Sie haben alle miteinander die Redezeit ausgenutzt. Jetzt ist der Minister dran. – Bitte sehr, fahren Sie fort. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das ist ei- ne Unterstützung durch den Koalitionspartner! Vom Koalitionspartner verbal unterstützt! – Gegenruf: Oh, Rülke!) Im Übrigen …

Bitte, fahren Sie fort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ja, Sie haben aber eben nur die Hälfte zitiert. (Abg. Raimund Haser CDU: Er hat auch nur begrenzt Zeit, im Gegensatz zur Regierung! – Abg. Thomas Dörflinger CDU: Ich habe gar nichts zitiert in der Sache! – Glocke des Präsidenten) (Minister Winfried Hermann) Die andere Hälfte …

Fahren Sie fort, Herr Minister. (Unruhe) – Vorhin wurde auch jedem Redner zugehört. (Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Bei unserem Red- ner war es durchgehend laut!) Ich darf jetzt wirklich um Aufmerksamkeit bitten. Der Minister hat das Wort. e – 135. Sitzung – Donnerstag, 13. November 2025 Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ich wundere …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Balzer? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. Ich habe ja noch nicht einmal richtig angefangen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Jeder weiß, worauf Sie hinauswollen!) Im Übrigen, Herr Präsident, es ist schon – – (Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Anton Baron: Erklä- ren Sie es …

Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Stellungnahme der Landesregierung. Hierzu darf ich Herrn Verkehrsminister Hermann das Wort erteilen. (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Jetzt wird es rich- tig gut! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gab …

Ich erteile jetzt für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Friedrich Haag das Wort. (Abg. Daniel Karrais FDP/DVP: Guter Mann!)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Karrais?

Ich darf jetzt für die SPD-Fraktion dem Kollegen Jan-Peter Röderer das Wort erteilen. Bitte sehr. (Abg. Anton Baron AfD: So billig rauswinden, dass es am Koalitionspartner lag!)

Ah ja. Dann ist ja gut. (Heiterkeit – Beifall des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Wir fahren fort in der Aussprache. Ich darf jetzt für die CDU-Fraktion dem Kollegen Thomas Dörflinger das Wort erteilen. Bitte sehr. (Abg. Manuel Hagel und Abg. Raimund Haser CDU: Guter Mann! – Abg. Miguel Klauß AfD: Dem Antrag zustimmen oder ihn ablehnen?)

Sie kommen bitte angesichts der Redezeit in die Schlusskurve, Herr Kollege Tok.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Balzer?

Wir fahren jetzt in der Aussprache fort. Ich sehe schon den Kollegen Tayfun Tok auf dem Weg zum Redepult. Bitte sehr. (Zuruf von den Grünen: Sehr gut!)

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, in der Aussprache liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den vorliegenden Gesetzentwurf. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/9755. Der Ausschuss empfiehlt, dem …

Fahren Sie fort.

Wie ich sehe, liegen mir von den Fraktionen keine weiteren Wortmeldungen vor. Jetzt darf ich für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Blenke das Wort erteilen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Zur Planierraupe, bitte!)

Er steht schon bereit: Herr Abg. Klos, jetzt dürfen Sie für die AfD-Fraktion ans Redepult. Bitte sehr, ich erteile Ihnen hiermit das Wort. (Unruhe) Bitte.

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt – – (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Halt, halt! – Unruhe) – Entschuldigung, FDP/DVP-Fraktion, pardon. Kollege Dr. Schweickert, Sie sind zuerst dran. (Abg. Anton Baron AfD zum Präsidenten: Da sind Sie ein paar Monate zu früh dran!) – Ja. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Oh, der Schweickert bringt …

Herr Kollege Dr. Weirauch, Sie dürfen schon. Ich erteile Ihnen hiermit für die SPD-Fraktion das Wort. (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Darauf war er nicht vor- bereitet! – Heiterkeit)