Dr. Wolfgang Reinhart

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Hassler. – Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Joukov?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Emil Sänze.

Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich der Kollegin Alena Trauschel das Wort.

Für die SPD-Fraktion spricht nun Frau Kollegin Steinhülb-Joos.

Nach der Kollegin Kern spricht jetzt für die CDU-Fraktion die Kollegin Sabine Hartmann-Müller.

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1185. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. ode – 29. Sitzung – Mittwoch, 16. Februar 2022 Abschnitt II des Antrags ist ein …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort nochmals dem Kollegen von der AfD-Fraktion, Herrn Abg. Rupp. – Sie haben noch zwei Minuten und 44 Sekunden.

Für die Regierung spricht nunmehr Herr Staatssekretär Lorek. – Bitte sehr.

Ich darf Sie bitten, zum Schluss zu kommen.

Herr Kollege Scheerer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Stein?

Als nächster Redner hat für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Hans Dieter Scheerer das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat Kollege Sascha Binder das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Andreas Deuschle. (Abg. Carola Wolle AfD: Es blendet!) – Haben Sie eine Zwischenfrage? (Abg. Carola Wolle AfD: Nein, da leuchtet das Licht in dem hinteren Raum! Es blendet!) – Es blendet. (Abg. Carola Wolle AfD: Ja!) Vielleicht kann jemand mitteilen, (Zuruf: Energiesparmaßnahme!) …

Dann wird entschieden, ob die Zwischenfrage zugelassen wird oder nicht. (Zuruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE) – Bitte sehr, fahren Sie fort.

Die Kollegin Evers hat das Wort. Wenn eine Zwischenfrage gestellt werden soll, bitte ich um eine ordentliche Meldung.

Ich darf als nächster Rednerin für die Fraktion GRÜNE der Kollegin Daniela Evers das Wort erteilen. – Bitte sehr, Frau Abg. Evers.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Gehring?

Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung riode – 28. Sitzung – Donnerstag, 3. Februar 2022 Integration) Meine Damen und Herren! Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt auf Ihren Tischen (Anlage). Sind Sie damit einverstanden, diese Wahl offen durchzuführen? …

Wir sind am Ende der Fragestunde. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Wir haben schon überzogen. Insoweit bitte ich den Kollegen Miller, gegebenenfalls bilateral weitere Fragen auszutauschen. Ich plädiere dafür, dass wir aus der Drucksache 17/1344 die Mündlichen Anfragen von Ziffer 5 bis Ziffer 10 – mit Ausnahme der Ziffer 6, die …