Dr. Wolfgang Reinhart

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Joukov?

Herr Kollege Schwarz, Herr Kollege Dr. Balzer, zum einen ist die Redezeit von fünf Minuten bereits überschritten, zum Zweiten war da keine Pause. Insoweit kann ich jetzt keine Zwischenfrage zulassen. Sie haben aber beide noch die Möglichkeit, etwas für Ihre Fraktion einzubringen. (Abg. Anton Baron AfD: Das war Panikmache, ohne Luft zu …

Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Kollegen Andreas Stoch das Wort.

Ich darf Sie bitten, zum Schluss zu kommen, Herr Kollege. (Zuruf des Abg. Thomas Blenke CDU)

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Dr. Michael Preusch das Wort.

Meine Damen und Herren, ich hätte sonst in der Tat über den Antrag des Herbeizitierens abstimmen lassen. Es gibt aber Anträge, die sich in der Hauptsache erledigen. (Abg. Sascha Binder SPD: Aber trotzdem notwendig waren!) Der Ministerpräsident ist nun hier auf der Regierungsbank präsent. Damit hat sich der Antrag erledigt. Wir kommen nun …

Ich sehe noch eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsordnung. – Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Rülke.

Jetzt kommen wir zu den Rednerinnen und Rednern der Fraktionen. (Abg. Andreas Stoch SPD: Zur Geschäftsordnung!) – Zur Geschäftsordnung. Bitte, Herr Abg. Stoch.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1352. Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/2123, den Gesetzentwurf abzulehnen. eriode – 33. …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Klos von der AfD?

Wenn, dann bitte eine Wortmeldung oder eine Zwischenfrage, aber nicht einfach reinschreien. – Bitte sehr. (Abg. Andreas Stoch SPD: Impulskontrolle!)

Der Herr Staatssekretär hat das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Dr. Rapp das Wort. (Abg. Andreas Stoch SPD: Drei Sätze reichen!)

Das Wort für die AfD-Fraktion erteile ich dem Kollegen Emil Sänze. – Bitte sehr, Herr Abg. Sänze.

Für die FDP/DVP-Fraktion hat das Wort der Kollege Nikolai Reith.

Wir fahren fort. Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort nunmehr Herrn Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Wir haben jetzt für die CDU-Fraktion als nächsten Redner den Kollegen Manuel Hailfinger. – Bitte sehr, Herr Kollege Hailfinger. (Vereinzelt Beifall bei der CDU – Abg. Thomas Blen- ke CDU: Guter Mann!)

Nächster Redner ist für die CDU-Fraktion der Kollege August Schuler. (Zuruf: Jetzt wird es ernst!) Bitte sehr, Herr Kollege Schuler.

Vielen Dank. – Damit ist auch die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 6 beendet. Ich kann Ihnen verkünden: Wir haben es geschafft, in 45 Minuten die sechs Fragen zu besprechen und zu beantworten. Es gibt keine weiteren Fragen. Vielen Dank, damit haben wir die heutige Fragestunde in einer Dreiviertelstunde erledigt. Wir kommen …

Vielen Dank. – Es gibt noch eine Zusatzfrage vom Kollegen Dr. Schweickert. Bitte sehr.