Dr. Wolfgang Reinhart

Vielen Dank. – Damit ist auch die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 6 beendet. Ich kann Ihnen verkünden: Wir haben es geschafft, in 45 Minuten die sechs Fragen zu besprechen und zu beantworten. Es gibt keine weiteren Fragen. Vielen Dank, damit haben wir die heutige Fragestunde in einer Dreiviertelstunde erledigt. Wir kommen daher nun schon zu Tagesordnungspunkt 6: Wahl der Vertreter/-innen des Landtags und deren Stellvertretungen in den Landesausschuss für Information Meine Damen und Herren, nach § 17 Absatz 3 des Landesstatistikgesetzes wird die Landesregierung vom Landesausschuss für Information beraten, dem je fünf Vertreter des Landtags und der Landesregierung angehören. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Auf Wunsch des Statistischen Landesamts in Abstimmung mit dem Finanzministerium sind die Fraktionen übereingekommen, über die gesetzliche Verpflichtung hinaus für die fünf Mitglieder auch Stellvertreterinnen und Stellvertreter zu wählen. Die fünf Mitglieder und fünf stellvertretenden Mitglieder des Landtags verteilen sich entsprechend dem Höchstzahlverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers wie folgt auf die Fraktionen: GRÜNE jeweils zwei Abgeordnete, CDU, SPD und FDP/DVP jeweils eine Abgeordnete bzw. ein Abgeordneter. Auf Ihren Tischen liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE und der Fraktionen der CDU, der SPD und der FDP/DVP (Anlage 3). Sind Sie damit einverstanden, über diesen Wahlvorschlag offen abzustimmen? – Das ist der Fall. Wer diesem Wahlvorschlag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem einstimmig zugestimmt. Die im Wahlvorschlag genannten Abgeordneten sind damit in den Landesausschuss für Information gewählt. Punkt 6 der Tagesordnung ist damit ebenfalls erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr – Klimaverträglicher Liefer- und Güterverkehr – Handlungsempfehlungen aus dem Güterverkehrskonzept BW – Drucksache 17/773 (Geänderte Fassung) Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Das Wort zur Begründung erteile ich für die Fraktion GRÜ-NE dem Kollegen Thomas Hentschel. – Bitte sehr, Herr Abg. Hentschel.