Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist auch diese Aktuelle Debatte beendet und Punkt 3 der Tagesordnung erledigt. Ich habe jetzt noch zwei Hinweise. Der eine ist: In zehn Minuten treffen sich die Präsidiumsmitglieder im Bürger- und Medienzentrum zur Präsidiumssitzung in der Mittagspause. Darüber …

Ich habe in der zweiten Runde noch eine einzige Wortmeldung vorliegen. Seitens der Fraktion der FDP/DVP hat der Kollege Hans Dieter Scheerer noch etwas Redezeit.

Für die Landesregierung spricht Frau Staatssekretärin Zimmer.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Rüdiger Klos das Wort.

Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Jan-Peter Röderer.

Wir kommen nun zur Fraktion der CDU. Für die CDU-Fraktion spricht der Kollege Tim Bückner. (Abg. Thomas Blenke CDU: Guter Mann! – Zuruf von der CDU: Bravo! – Gegenruf des Abg. Bernd Gögel AfD: Er hat doch noch gar nichts gesagt!)

Ich erteile Frau Abg. Gudula Achterberg für die Fraktion GRÜNE das Wort. Ich weise darauf hin: Es ist ihre erste Plenarrede. Insoweit wünsche ich Ihnen, Frau Abg. Achterberg, viel Erfolg, und die Kollegen mögen bitte beachten, dass es Ihre erste Plenarrede ist. Bitte sehr, Frau Kollegin Achterberg.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist diese Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Aktuelle Debatte – Zustand und Sanierung der Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerke in Baden-Württemberg – beantragt von der Fraktion der FDP/DVP Meine …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Stein von der AfD?

Das Wort hat die Frau Staatssekretärin.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Olschowski.

Herr Abg. Bamberger, ich bitte Sie, hier eine unserer Verfassung angemessene Sprache, die der Humanität entspricht, zu verwenden. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Danke! – Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Anton Baron: Herr Präsident, das haben Sie nicht zu bewerten!) – …

Für die AfD-Fraktion hat der Kollege Alfred Bamberger das Wort.

Als nächster Redner spricht für die FDP/DVP-Fraktion der Kollege Stephen Brauer. Bitte sehr.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Kollege Andreas Sturm das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort dem Kollegen Erwin Köhler.

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist Tagesordnungspunkt 1 für heute erledigt. Wir fahren in der Tagesordnung fort, und ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Neubau des Linden-Museums – Chance für eine neue Rolle Baden-Württembergs in einer globalen Kulturpolitik – beantragt von …

Ich darf Sie bitten, auf die Redezeit zu achten. (Abg. Udo Stein AfD: Vorhin wurde sie sogar um vier Minuten überschritten!) – Er hat schon die längste.

Als nächste Rednerin spricht Kollegin Carola Wolle für die AfD-Fraktion. – Bitte sehr, Frau Abg. Wolle.

Es gibt klare Regelungen in der Geschäftsordnung.