Dr. Wolfgang Reinhart

Als nächster Redner spricht für die FDP/DVP-Fraktion der Kollege Nico Weinmann.

Ich erteile dem Kollegen Dr. Boris Weirauch für SPD-Fraktion das Wort.

Als nächster Redner spricht für die CDU-Fraktion der Kollege Dr. Michael Preusch.

Entschuldigung, Frau Staatssekretärin, es gab noch eine Wortmeldung für eine Zwischenfrage. – Sie lassen sie nicht zu. Okay. Nach der Reinigung des Redepults kommen wir zur Aussprache. In der ersten Runde beginnt die Fraktion GRÜNE. Ich darf der Kollegin Petra Krebs das Wort erteilen. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: Mitteilung der Landesregierung vom 21. Juni 2022 – Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – …

Bitte sehr.

Der Punkt ist erledigt. Wozu wollen Sie jetzt eine persönliche Erklärung abgeben?

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1591. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 7 der Tagesordnung ist damit …

Ich höre vom Schriftführer – der es mir bestätigt; ich habe es akustisch nicht vernommen –, dass Sie, Herr Abg. Dr. Hellstern, die Kollegen und das Parlament als „Duma“ bezeichnet haben. Ich erteile Ihnen hiermit erneut eine Rüge. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Anton Baron AfD: Sie sollten bei der …

Das habe ich nicht gehört. Das müssen wir im Protokoll nachschauen. iode – 41. Sitzung – Donnerstag, 23. Juni 2022

Ich erteile für seine verbliebene Redezeit dem Kollegen Lede Abal das Wort.

Das Rederecht hat im Moment der Kollege Scheerer. Ich bitte darum, das entsprechend zu respektieren. (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP)

In der zweiten Runde erteile ich nochmals dem Kollegen Scheerer von der FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Lorek.

Bitte kommen Sie zum Ende, Kollege Rupp. Sie haben Ihre Redezeit bereits überschritten.

Herr Abg. Dr. Hellstern, mein Schriftführer bestätigt mir Ihren Zwischenruf, hier seien „Linksbonzen“ neben Ihnen als Kollegen. (Zuruf: Das kann ich auch bestätigen!) Das entspricht nicht der Würde des Parlaments. Ich rüge Sie dafür. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP)

Als nächster Redner spricht für die AfD-Fraktion Herr Abg. Ruben Rupp.

Als Nächster spricht für die SPD-Fraktion der Kollege Sascha Binder.

Als nächster Redner spricht für die CDU-Fraktion der Kollege Andreas Deuschle. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!)

Ich erteile Herrn Kollegen Daniel Lede Abal für die Fraktion GRÜNE das Wort.