Dr. Wolfgang Reinhart

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hauk das Wort. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, man muss dort ansetzen, wo Lebensmittelverschwendung vermeidbar ist. Deshalb, Herr Kollege Weber, zielen Ihre Anwürfe und Ihr …

Als nächster Redner spricht für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Hoher. (Zuruf von den Grünen: Der ist Bauer!)

Ich darf Sie bitten, auf die Redezeit zu achten.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage vom Kollegen Fink?

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt die Kollegin Sarah Schweizer. (Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Herr Abg. Nentwich hat das Wort. Bitte.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich dem Kollegen Ralf Nentwich das Wort.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1912. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 7 der Tagesordnung ist damit erledigt. Nun rufe ich Tagesordnungspunkt 8 auf: Antrag der …

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, jetzt hat der Minister für Soziales Manfred Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst natürlich, lieber Herr Dr. Preusch, ganz herzlichen Dank für Ihr Antragsthema. Vorweg: Ich denke, …

Es spricht jetzt für die AfD-Fraktion Frau Abg. Carola Wolle.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Kollege Jochen Haußmann.

Für die SPD-Fraktion spricht nun der Kollege Florian Wahl.

Für die Fraktion GRÜNE spricht jetzt der Kollege Norbert Knopf.

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. (Abg. Norbert Knopf GRÜNE: Es ist unglaublich!) (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/4009. Wer dieser Verordnung zustimmt, den bitte ich jetzt um das …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Miguel Klauß.

Es spricht jetzt für die FDP/DVP Herr Kollege Nico Weinmann.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Jonas Weber. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Glück auf!)

Jetzt hat aber tatsächlich für die CDU-Fraktion Herr Abg. Stefan Teufel das Wort.

Ich darf für die CDU-Fraktion dem Kollegen Stefan Teufel – – (Zurufe) – Bitte? (Abg. Jonas Weber SPD: Nach der Regierung kommt erst die Fraktion GRÜNE!) – Entschuldigung, dann kommt zunächst Frau Abg. Petra Krebs. Bei mir war es hier anders aufgeführt. (Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE) Jetzt also Frau Abg. Krebs.