Dr. Wolfgang Reinhart

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Rösler?

Ich erteile für die Fraktion der SPD nunmehr der Kollegin Gabriele Rolland das Wort. – Bitte sehr, Frau Kollegin.

Jede Fraktion hat hier Redegelegenheit. Jetzt spricht der Kollege Hailfinger. Zwischenfragen können gestellt werden, wenn sie zugelassen werden, auch beantwortet werden, aber bitte Disziplin hier im Plenarsaal! (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Aber er spricht Un- sinn! – Gegenruf: Er hat doch noch gar nichts gesagt! – Abg. Dr. Markus Rösler …

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Manuel Hailfinger das Wort.

Nach der Begründung des Antrags durch den Kollegen Hoher erteile ich jetzt das Wort für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Dr. Markus Rösler. – Bitte sehr, Herr Kollege. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt ist auch noch das Was- ser leer! Wahrscheinlich hat es der Wolf ausgetrun- ken!)

Herr Kollege Hoher, ich wollte Sie erst den Satz vollenden lassen. – Sie gestatten eine wichtige Zwischenfrage des Kollegen Hailfinger? (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: „Wichtig“! Der Präsident sagt, dass das wichtig ist!)

Jetzt frage ich die AfD-Fraktion: Bleibt es bei dem Antrag auf namentliche Abstimmung? (Zurufe von der AfD: Ja!) Dann muss ich fragen: Hat das die Unterstützung von fünf Abgeordneten? – Danke. Das ist der Fall. Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Ich wiederhole jetzt nicht mehr alle Hinweise zur Abstimmungshandlung. Sie kennen …

Meine Damen und Herren, jetzt liegt mir doch noch eine Wortmeldung vor. – Bitte sehr, Frau Abg. Rolland. Sie haben auch noch etwas Redezeit.

In der zweiten Runde habe ich nur noch eine Wortmeldung des Kollegen Dr. Hellstern von der AfD vorliegen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Es wird aber nicht besser!) Frau Abg. Rolland hat verzichtet, die anderen haben nur noch zehn Sekunden. Herr Abg. Dr. Hellstern, Sie haben noch eine Minute.

Die Ministerin hat das Wort. Sie hatten ebenfalls Ihre Redezeit. – Bitte sehr, fahren Sie fort, Frau Ministerin. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Es ist bereits vielfach benannt worden: Wir sprechen hier von einer Hochrisikotechnologie. Die Atomkraftwerke sind – so wie alle Technologien – natürlich auch …

Ich erteile nun für die Landesregierung Frau Ministerin Walker das Wort. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) Die Frau Ministerin hat das Wort. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Atomausstieg ist und bleibt beschlossene Sache. Das hat der …

Nein, keine Zwischenfragen mehr. Ich erteile nunmehr das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Frank Bonath. Bitte sehr.

Frau Kollegin, gestatten Sie – –

Für die SPD-Fraktion spricht nun die Kollegin Gabi Rolland.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Tobias Vogt. (Abg. Anton Baron AfD: Ich hoffe, die Märchenstun- de ist jetzt vorbei! – Unruhe – Glocke des Präsiden- ten)

Ich erteile in der weiteren Aussprache dem Kollegen der Fraktion GRÜNE, Herrn Abg. Niklas Nüssle, das Wort. Bitte sehr. (Abg. Miguel Klauß AfD: Solar und Wind, los geht’s! – Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Es wird besser!) periode – 59. Sitzung – Mittwoch, 8. März 2023

Fahren Sie fort, Herr Abg. Dr. Hellstern. Sie haben das Wort.

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und somit auch Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. periode – 59. Sitzung – Mittwoch, 8. März 2023 Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums …

Abschließend erteile ich für die AfD-Fraktion das Wort nochmals dem Kollegen Goßner. – Herr Abg. Goßner, Sie haben noch 26 Sekunden. (Zuruf: Zehn, neun, acht!)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich in der zweiten Runde das Wort nochmals der Kollegin Goll. Bitte sehr.