Daniel Born

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Nikolai Reith für die FDP/DVP-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Winfried Mack.

Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Tayfun Tok.

Das Wort hat Herr Abg. Rupp.

Ich schließe die Debatte. Tagesordnungspunkt 2 ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Aktuelle Debatte – Mittelstand und Industrie in der Krise – WECK-Ruf an die Regierung – beantragt von der Fraktion der AfD Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten …

Ich schaue, ob es weitere Wortmeldungen gibt. – Dann Herr Abg. Dr. Rösler von der Fraktion GRÜNE.

Nächster Redner ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Erik Schweickert.

Der Herr Minister hat das Wort. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank. – Herr Kollege Fink, Sie hatten ja eine Aussage aus dem letzten Jahr angesprochen. Ich meinte das sehr ernst. Ich kann Ihnen sagen – da sprechen Sie mit 16 Finanzministerinnen und -ministern der Länder, sprechen mit dem Buniode – 69. Sitzung – …

Herr Abg. Dr. Rösler, Frau Abg. Rolland, ich glaube, dieses Sondergespräch über die Wohnsituationen und die Grundstückssituationen müssten Sie nach außerhalb des Plenarsaals verlegen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das wäre doch arg vertraulich!) Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Das müssen die Kollegen nicht. Ich bin dann wirklich …

Herr Minister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ja. Ich komme gleich darauf zu sprechen, sehr geehrter Herr Abgeordneter. Das ist das gute Verständnis zwischen Regierung und Opposition sowie der finkschen Vibes, die ich schon gespürt habe. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich habe die Frage nicht vergessen, ich habe sie mir fest notiert, …

Aber ich weiß es noch nicht. (Heiterkeit des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE)

Jetzt stellt der Abgeordnete die Frage, und dann schauen wir mal. (Vereinzelt Heiterkeit)

Herr Abgeordneter.

Genau. Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Fink aus der SPD-Fraktion? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Bitte schön.

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile dem Herrn Finanzminister das Wort. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ganz herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, es lohnt sich, zu Beginn noch einmal deutlich herauszuarbeiten, warum es diese Reform der Grundsteuer eigentlich gibt. (Abg. …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Nicolas Fink.

Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion der CDU Herr Abg. Tobias Wald.

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Markus Rösler für die Fraktion GRÜNE.