Daniel Born

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Christian Jung. (Unruhe)

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jan-Peter Röderer.

Genau solche Deals funktionieren hier nicht. (Heiterkeit bei Abgeordneten der Grünen, der CDU und der SPD)

Jetzt folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tim Bückner.

Frau Abgeordnete, bitte den letzten Satz!

Bitte kommen Sie zum Schluss. eriode – 91. Sitzung – Mittwoch, 10. April 2024

Ich höre Ihnen sehr konzentriert zu (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Bravo! – Abg. Dr. Chris- tian Jung FDP/DVP: Wenigstens einer!) und ganz viele im Saal auch. (Vereinzelt Heiterkeit – Beifall der Abg. Petra Krebs GRÜNE – Zuruf des Abg. Jan-Peter Röderer SPD)

Ja, wobei: Es ist eben nie ganz leise. (Heiterkeit bei Abgeordneten der Grünen) Aber ich gebe schon Acht darauf, dass Sie noch durchdringen.

Herr Kollege, gestatten Sie mir den Hinweis, dass in unserem parlamentarischen Streit natürlich auch kräftige Ausdrücke gebräuchlich und üblich sind. Ich halte es trotzdem für bedrückend, wenn wir die kommunale Verantwortung mit dem Wort „versifft“ belegen, und möchte das hier ausdrücklich erwähnen. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/5732. Er ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 3 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Antrag der Fraktion der AfD und …

In der zweiten Runde hat sich Herr Abg. Dr. Uwe Hellstern von der Fraktion der AfD zu Wort gemeldet. (Abg. Anton Baron AfD: Windrädchen sind also die Zukunft!)

Herr Staatssekretär, lassen Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Wolle von der AfD zu?

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Dr. Baumann das Wort.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Frank Bonath.

Vielen Dank, Herr Abg. Dr. Schütte. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen einen schönen guten Tag. Es folgt der Redebeitrag der SPD-Fraktion. Die Kollegin Gabi Rolland hat das Wort.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Für die Landesregierung darf ich Herrn Staatsminister Dr. Stegmann ans Redepult bitten. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abg. Professor Schweickert, vielen Dank für Ihre beiden Fragen, die die Entlastungsallianz betreffen. Wir arbeiten derzeit sehr intensiv …

Mir liegen keine weiteren Zusatzfragen vor. Die Anfrage unter Ziffer 6 ist damit erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 7 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – S t a n d d e r E n t l a s t u n g s a l l i a n z : W a s h a b e n d i e g r ü n g e f ü h r t e …

Frau Staatssekretärin.