Daniel Born

Herr Abg. Dr. Hellstern, Sie haben sich in der zweiten Runde nochmals zu Wort gemeldet.

Gut. – Herr Abg. Karrais.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais von der Fraktion der FDP/DVP?

Damit kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/6929. Der Ständige Schluss: periode – 98. Sitzung – Mittwoch, 19. Juni 2024 Ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/6812, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Meine Damen und …

Danke schön!

Herr Abg. Dr. Hellstern, ich bin noch hier. (Heiterkeit)

Herr Abg. Dr. Hellstern, denken Sie doch bitte an die Begrüßung.

Herr Abg. Dr. Uwe Hellstern für die AfD-Fraktion.

Erlauben Sie mir aufgrund des historischen Tages den Begriff „Nachspielzeit“. In dieser hat jetzt Herr Abg. Martin Grath das Wort.

Ich habe die zusätzliche Redezeit ja angekündigt. Gibt es denn weitere Wortmeldungen? – Ich sehe keine Wortmeldungen. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Wenn ich noch eine Minute darf? – Weitere Zurufe – Unruhe) – Herr Abg. Professor Dr. Schweickert, Sie haben aber von dieser Minute schon ein bisschen verbraucht. (Heiterkeit – Abg. Dr. …

Herr Staatsminister, wenn ich Sie kurz in Ihrer Rede unterbrechen darf: Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Sie natürlich freie Redezeit haben, wir aber jetzt an dem Punkt sind, dass ich dann auch den Abgeordneten noch mal je eine Minute geben müsste, um darauf zu antworten. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Den Punkt mit den Red …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatsminister Dr. Stegmann das Wort. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Zunächst einmal vielen Dank für Ihren Input, den ich auch gern, soweit es mir heute möglich ist, beantworte. …

Einen Moment! Das Wort hat Herr Abg. Rupp.

Es folgt Herr Abg. Ruben Rupp für die AfD-Fraktion. riode – 98. Sitzung – Mittwoch, 19. Juni 2024

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Fraktionsvorsitzenden Schwarz von der Fraktion GRÜNE?

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Erik Schweickert von der Fraktion der FDP/DVP.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Damit sind wir am Ende der Regierungsbefragung periode – 98. Sitzung – Mittwoch, 19. Juni 2024 angelangt. Die CDU-Fraktion hatte noch das Thema „Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) 2024 – Versicherungspflicht für Elementarschäden“ eingereicht und die AfD-Fraktion das Thema „Polizeieinsätze …

Herr Staatssekretär.