Daniel Born

Herr Staatssekretär, ich bitte darum, so zurande zu kommen, dass wir noch weitere Fragen zulassen können.

Herr Staatssekretär Blenke, ich darf um die Beantwortung der Fragen bitten.

Weitere Fragen sehe ich nicht. Dann ist die Anfrage unter Ziffer 1 erledigt. – Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Auch einen schönen weiteren Geburtstag! Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D a n i e l K a r r a i s F D P / D V P – R u n d e r T i s c h „ F a s t n a c h t “ …

Herr Abg. Hörner.

Frau Abg. Steinhülb-Joos, Sie haben eine Zusatzfrage.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Ich darf Frau Staatssekretärin Boser um die Beantwortung der Fragen bitten.

Frau Abg. Steinhülb-Joos, es hat jeder einen guten Grund.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere Beratungen fort. Zunächst habe ich eine Teilnahmeentpflichtung für Frau Abg. Gericke ab heute Nachmittag nachzutragen. Damit rufe ich jetzt Tagesordnungspunkt 4 auf: Fragestunde – Drucksache 17/6819 Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e r A …

Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/6934 zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen und Punkt 3 unserer Tagesordnung damit erledigt. Ich wünsche Ihnen eine …

Vielen Dank. Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Herr Abgeordneter! Ihren letzten Satz, bitte.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Jochen Haußmann.

Jetzt darf er seine Rede fortsetzen.

Einen Moment! Natürlich hat der Kollege Wahl damit Unruhe verursacht. Auch für das Protokoll: Er hat in dem Moment zum Kollegen Knopf geschaut.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Florian Wahl.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Michael Preusch.

Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion vorgesehen. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Norbert Knopf.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/6552. Bei diesem Antrag der AfD-Fraktion handelt es sich um einen Beschlussantrag, der ein Ersuchen an die Landesregierung enthält. eriode – 99. Sitzung – Donnerstag, 20. Juni 2024 Wer diesem Antrag zustimmt, den darf ich um das …