Daniel Born

Herr Abg. Hörner, möchten Sie Ihre Brille vorn am Redepult wieder abholen? (Staatssekretär Volker Schebesta überreicht einem Mitarbeiter des Sitzungsdienstes die auf dem Rede- pult liegende Brille.) – Das ist sehr nett, Herr Staatssekretär. Wunderbar. Dann haben wir das Problem auch gelöst. Gibt es weitere Wortmeldungen? – Das sehe ich im Moment nicht. Dann kommen wir in der Allgemeinen Aussprache zum Ende. Damit kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b - s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/7464. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport, Drucksache 17/7615. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Ich rufe auf Artikel 1 Änderung des Privatschulgesetzes mit den Nummern 1 bis 4. Hierzu liegt der Änderungsantrag der FDP/DVP-Fraktion, Drucksache 17/7796, vor, der die Nummer 3 betrifft. Sind Sie damit einverstanden, dass ich diesen Änderungsantrag insgesamt zur Abstimmung stelle? – Dies ist der Fall. Wer stimmt dem Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wer Artikel 1 zustimmt, den darf ich jetzt um das Handzeichen bitten. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Artikel 1 einstimmig zugestimmt. Ich rufe auf Artikel 2 Änderung der Vollzugsverordnung zum Privatschulgesetz mit den Nummern 1 bis 6. Wer Artikel 2 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – ode – 107. Sitzung – Mittwoch, 6. November 2024 Enthaltungen? – Damit ist auch Artikel 2 einstimmig zugestimmt. Ich rufe auf Artikel 3 Inkrafttreten Wer stimmt Artikel 3 zu? – Danke schön. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist auch Artikel 3 einstimmig zugestimmt. Die Einleitung lautet: „Der Landtag hat am 6. November 2024 das folgende Gesetz beschlossen:“. Die Überschrift lautet: „Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und der Vollzugsverordnung zum Privatschulgesetz“. – Sie stimmen der Überschrift zu. Wir kommen zur S c h l u s s a b s t i m m u n g Wer dem Gesetz im Ganzen zustimmt, den bitte ich, sich zu erheben. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist das Gesetz einstimmig beschlossen. Punkt 4 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Punkt 5 unserer Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Fünftes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Fünftes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 5. HRÄG) – Drucksache 17/7471 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst – Drucksache 17/7608 Berichterstattung: Abg. Gabriele Rolland Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Allgemeine Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. In der Allgemeinen Aussprache erhält zunächst für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Michael Joukov das Wort.