Daniel Born

Es folgt Herr Abg. Sebastian Cuny für die SPD-Fraktion.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Frau Abg. Hartmann-Müller hat das Wort.

Vielleicht können wir einen Tag im Jahr diese Glocke hier durch die Trommel ersetzen. Ich mache mal den Vorschlag. (Heiterkeit – Abg. Miguel Klauß AfD: Dann wäre der Zirkus vollständig! – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜ- NE: Mit Tanz des Präsidenten! – Weitere Zurufe) Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Sabine Hartmann-Müller.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Ein Hinweis: Eigentlich überreichen wir uns gegenseitig keine Geschenke, auch wenn es Statistiken sind, die man nicht gern sieht. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Der geldwerte Vor- teil ist überschaubar!) Jetzt, da es erfolgt ist, kommen wir zur weiteren parlamentarischen Arbeit und zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags …

Herr Abg. Mettenleiter in der zweiten Runde.

Herr Abg. Dr. Hellstern, Sie erhalten in der zweiten Runde das Wort.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Dr. Baumann das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Frank Bonath. (Zuruf: Jetzt liegt die Messlatte aber hoch!)

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Jan-Peter Röderer.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. August Schuler.

Herr Abgeordneter, einen Moment bitte. – Wir haben im Moment so viele Einzel-, Zweier-, Dreier- und Vierergespräche im Saal, dass tatsächlich so eine große Lärmkulisse entstanden ist, (Abg. Anton Baron AfD: Selbst seine Kollegen neh- men ihn nicht mehr ernst! – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE) dass man der Rede akustisch nicht mehr …

Das Wort hat für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Bernd Mettenleiter. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Jetzt aber zur Sa- che!)

Ja, genau. – Herr Abgeordneter, einen Moment. – Es ist hier drin wirklich ein bisschen laut geworden. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ja, man kann aber nach der Ursache fragen!) Ich darf um mehr Ruhe bitten, damit der Abgeordnete seine Rede fortsetzen kann.

Ich schaue kurz, ob es Wortmeldungen für die zweite Runde gibt. – Das ist nicht der Fall. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3570. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der ein …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Blenke das Wort.

Ach so, weil wir gerade in der Debatte – – Auch dort würde ich – –

Herr Abg. Lindenschmid, ich verwahre mich dagegen, dass hier im Haus der Sitzungsleitung eine Doppelmoral unterstellt wird. (Abg. Anton Baron AfD: Nein, nein! – Unruhe)