Daniel Born

Okay, gut. Aber wenn Ihnen eine Minute Redezeit mehr zur Verfügung steht, muss ich fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Poreski von der Fraktion GRÜNE zulassen.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Herr Abgeordneter, einen Moment bitte. – Jetzt muss ich einmal feststellen: Seitdem in der CDU-Fraktion ein Abgeordneter der Fraktion GRÜNE, ein SPD-Abgeordneter und ein FDP/DVP-Abgeordneter sitzen, ist da ein sehr großer Lärm. (Heiterkeit – Abg. Andreas Sturm CDU: Die sind ge- wechselt! – Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP: Nie- mand von …

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Andreas Sturm.

Herr Abg. Klos, die Formulierung, die Sie gerade gegenüber Herrn Abg. Lede Abal gebraucht haben, entspricht nicht dem respektvollen Umgang, den wir in diesem Haus pflegen. Ich ermahne Sie ausdrücklich, zu ebendiesem zurückzufinden (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ermahnung!) oder ihn erstmals zu finden. (Heiterkeit der Abg. Swantje Sperling …

Und wir haben das als Zitat von Herrn Maier im Protokoll gekennzeichnet. (Heiterkeit) Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächster spricht für die AfD-Fraktion Herr Abg. Rüdiger Klos.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere unterbrochene Sitzung fort. Ich rufe noch einmal Tagesordnungspunkt 6 auf: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/7896, 17/7897, 17/7898, 17/7899 Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen damit zu den A b s t i m m u n g e n und zunächst wieder zu Tagesordnungspunkt 2e, also zum Einzelplan 06 – Ministerium für Finanzen. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 17/8306. Zunächst rufe ich Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Die hierzu …

Für die zweite Runde liegt mir bisher eine Wortmeldung vor. Ich schaue noch einmal zur SPD und zur FDP/DVP, die ebenfalls noch Redezeit hätten. – Dann hat die AfD-Fraktion sich gemeldet. Ist bei der AfD-Fraktion geklärt – – (Zuruf von der AfD: Ja!) Herr Abg. Sänze, bitte schön.

Frau Staatssekretärin, einen Moment bitte. – Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. Es werden jetzt so viele Zweiergespräche im Raum geführt, dass einfach eine Lärmkulisse entsteht, bei der man der Rede wirklich nicht mehr folgen kann. Wenn Sie im Moment in einem Zweiergespräch sind, dann meine ich Sie. – Also bitte, Frau Staatssekretärin.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Frau Staatssekretärin Dr. Splett, bitte.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern?

Bevor die Landesregierung ihre Stellungnahme zu den zusammengefassten Tagesordriode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024 nungspunkten 2e bis 4 abgibt, hat die CDU für die erste Runde noch einen Redner vorgesehen. – Herr Abg. Dr. Wolfgang Reinhart für die CDU-Fraktion.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Die FDP und die SPD zusammennehmen, und wenn weißer Rauch auf- steigt, dann kommen wir raus!)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Balzer aus der AfD-Fraktion?

Weil die Intensität der Debatte zunimmt und ich akustisch nicht jeden Zwischenruf zu 100 % verstanden habe, aber einen zu 100 % korrekt verstanden habe, weise ich noch einmal darauf hin, dass Sie auch bei intensiverer Debatte die parlamentarischen Umgangsformen zu achten haben. riode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024 Ich weise …

Herr Abg. Dr. Schütte, ich darf an die Frage erinnern.

Ich denke, ja.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schütte aus der CDU-Fraktion?