Daniel Born

Gut.

Frau Kollegin, wir haben jetzt aber ein bisschen Probleme mit dem Zeitfenster.

Für die SPD-Fraktion erteile ich – auch zu ihrer ersten Rede – Frau Abg. Katrin Steinhülb-Joos das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Andreas Sturm. Dies ist die erste Rede unseres neuen Kollegen – jedenfalls hier im Landtag. (Vereinzelt Heiterkeit)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Thomas Poreski.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Ergänzungswahlen zum Verfassungsgerichtshof Meine Damen und Herren, am 20. Juli 2021 endet die Amtszeit für folgende Mitglieder und stellvertretenden …

Als Nächster spricht für die Fraktion GRÜNE der Kollege Poreski.

Herr Kollege Dr. Kern, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Poreski?

Ich schaue in die Runde, ob es Wortmeldungen in der zweiten Runde gibt. – Das sehe ich nicht. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/251. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Beschlussempfehlung …

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Hassler.

Für die AfD-Fraktion hat das Wort Herr Abg. Anton Baron.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Nico Weinmann.

Für die SPD-Fraktion hat Herr Abg. Dr. Boris Weirauch das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Andreas Deuschle.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/9. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 10 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Punkt 11 der Tagesordnung auf: …

In der zweiten Runde hat für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll das Wort. (Zuruf: Gute Frau!) Die anderen Fraktionen haben übrigens keine Redezeit mehr. Ich sage das, bevor diesbezüglich Überlegungen angestellt werden. (Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf) periode – 7. Sitzung – Mittwoch, 30. Juni 2021

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Innenminister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich möchte es einfach in aller Ruhe, aber auch in aller Klarheit darstellen: Mit mir wird es kein Gesetz nach Berliner Art mit …

Herr Kollege, das ist Ihre erste Rede. Insofern halten sich die Kolleginnen und Kollegen hier mit Zwischenrufen zurück. Ich darf Sie aber darauf hinweisen, dass wir in der Regel die hier im Landtag vertretenen Fraktionen nicht als „Sumpf“ oder „Biotop“ bezeichnen. Vielen Dank. (Beifall)

Für die AfD-Fraktion hat der Kollege Hans-Jürgen Goßner das Wort zu seiner ersten Rede bei uns im Landtag. – Bitte, Herr Kollege.

Für die SPD-Fraktion hat Kollege Sascha Binder das Wort. – Es ist nicht seine erste Rede, muss man heute dazusagen. (Heiterkeit – Zuruf: Jungfernrede!)