Daniel Born

Für die CDU-Fraktion hat das Wort Herr Abg. Christian Gehring. Auch für den Kollegen Gehring ist es hier die erste Rede bei uns im Landtag.

Vielen Dank, Frau Kollegin Goll. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, von mir einen schönen Nachmittag. Wir sind in der Beratung bei dem Redebeitrag der Fraktion GRÜNE, des Kollegen Oliver Hildenbrand. Dies ist seine erste Rede hier im Haus.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen jetzt zur geschäftsordnungsmäßigen Erledigung des Antrags Drucksache 17/143. Zu dem Antrag liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 17/183, vor. Wer stimmt diesem Änderungs- (Stellv. Präsident Daniel Born) antrag zu? – Wer stimmt dagegen? – …

Vielen Dank, Herr Kollege Haußmann. – Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Anton Baron.

Herr Abg. Binder, diesen Hinweis nehmen wir natürlich auf. Ich gebe zu: Sie haben mich kurz erschrecken lassen, weil ich schon dachte, Sie wollten, dass die Präsidentin und die beiden Vizepräsidenten künftig auch Skateboard fahren. Den Hinweis nehmen wir aber gern auf. Für die FDP/DVP-Fraktion – das letzte Mal hatte ich „DVP“ vergessen; …

Für die SPD-Fraktion hat Herr Abg. Sascha Binder das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Andreas Deuschle.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen nun zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/56. Wer dieser Verordnung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Verordnung ist damit mehrheitlich zugestimmt. Wir haben nun …

Für die AfD-Fraktion hat Frau Abg. Carola Wolle das Wort.

Bevor ich das Wort dem Abgeordneten der FDP/DVP-Fraktion, Abg. Nico Weinmann, erteile, gebe ich vorsorglich den Hinweis, dass Unmutsbekundungen von der Regierungsbank während der Debatte nicht (Stellv. Präsident Daniel Born) üblich und nicht gewünscht sind. Die Regierung darf jederzeit reden, und wir freuen uns dann auch über die …

Für die SPD-Fraktion hat das Wort Herr Abg. Dr. Boris Weirauch. (Zuruf) Herr Abg. Teufel, Sie haben zu Ihrem Geburtstag dem ganzen Haus Lebenszeit von vier Minuten geschenkt. Dafür auch herzlichen Dank. (Beifall – Vereinzelt Heiterkeit)

Das Wort für die CDU-Fraktion hat Herr Abg. Stefan Teufel.

Wir treten in die Aussprache über die Mitteilung der Landesregierung ein. Das Wort hat zunächst für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Petra Krebs. periode – 5. Sitzung – Donnerstag, 20. Mai 2021

Gut. Dann lasse ich die Zwischenfrage noch zu. Vielen Dank, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Aber dann ist gut, oder?

Es wäre Herr Abg. Dr. Weirauch. Aber Sie lassen jetzt keine weitere Frage zu, oder? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Er spricht ja wahrscheinlich nachher eh selbst. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Da kann ich Sie aber nicht fragen!) – Sie können mich immer fragen. Sie sind ja nachher auch im …

Gestatten Sie eine weitere Frage? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Nein, das mache ich dann an anderer Stelle. Jetzt höre ich auf. Die Fraktionen waren ja noch gar nicht dran, die dürfen ja auch noch alle reden.

Herr Abgeordneter, bitte. riode – 5. Sitzung – Donnerstag, 20. Mai 2021

Herr Minister, lassen Sie eine weitere Zwischenfrage, und zwar von Herrn Abg. Baron von der AfD-Fraktion, zu? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Bitte sehr, Herr Abgeordneter.

Herr Minister, bevor Sie fortfahren: Lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion zu? – Herr Abg. Dr. Schweickert.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte von der CDU-Fraktion? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Bitte.