Daniel Born

Das Wort hat für die Landesregierung Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Fulst-Blei, Sie haben in der Aktue – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 ellen Debatte das Thema Unterrichtsausfall angesprochen. Ich habe nie ein Jubellied mit dem Tonfall gesungen, dass wir da wunderbar wären. Ich habe da tatsächlich größte Sorgen – das habe ich Ihnen sowohl im Bildungsausschuss als auch persönlich gesagt –, weil sich gerade an den Grundschulen und im Bereich der Sonderpädagogik die Situation mit dem Unterrichtsausfall noch dadurch verschärft, dass Grundschullehrerinnen, die schwanger sind, in den Klassen 1 bis 3 gar nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden können, sondern erst ab Klasse 4. Wir haben Gott sei Dank für die weiterführenden Schulen Regelungen, die es ermöglichen, dass diese Kräfte mehr in Präsenz dabei sein können. Aber es gibt hier einfach noch zusätzliche Hürden. Als ich vor einem halben Jahr mein Amt angetreten habe, gab es fast Kondolenzbekundungen dafür, dass ich dieses Amt angenommen habe. Der Punkt ist: Das macht mir die größten Sorgen, dass wir die Unterrichtsversorgung nicht hinbekommen könnten. Sie wissen aber ganz genau: Das kann man nicht durch das Umlegen eines Schalters beheben. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Aber er hat Ihnen ja noch nicht einmal die KV-Stellen genehmigt!) – Nein, der Punkt ist: Wir haben einen großen Lehrerinnenund Lehrermangel, insbesondere im Grundschulbereich, im sozialpädagogischen Bereich und im Bereich der Sonderpädagogik. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Wir müssen es anderweitig schaffen, den Schulen Unterstützung zu geben, indem wir Quereinsteiger, Seiteneinsteiger sozusagen pädagogisch imprägnieren, indem wir andere Zugangswege schaffen, indem wir auch die Kapazitäten bei den jeweiligen Studiengängen ausbauen. Das alles sind Punkte, die wir auch angehen können. Das bringt aber alles keine schnellen Lösungen. Das ist leider der Punkt. (Vereinzelt Beifall) Wir müssen deswegen diese schnellen Lösungen – – (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Seit zehn Jahren re- gieren Sie!) Da kann man auch den Leuten nichts vormachen. Deshalb denke ich mir: Auf Schwarz folgt Grün, da könnte man sagen – – (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Seit zehn Jahren re- gieren Sie!) – Ja, seitens des Landes haben wir ja auch die Kapazitäten in der Sonderpädagogik erhöht, Herr Kern. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Aber doch nicht ausreichend! Das ist doch absehbar gewesen! – Wei- tere Zurufe, u. a. Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Es sollen doch 600 Lehrerstellen abgeschafft werden!) – Nur die Ruhe! Sie haben vorhin die ganze Zeit reden können, ohne dass – – Es ist so: Wenn man diese Aktuelle Debatte unter dem Aspekt der Unterrichtsversorgung sieht, könnte man sagen: Auf Schwarz folgt Rot, auf Rot folgt Schwarz, auf Schwarz folgt Grün. Das wäre dann die Kette, aber damit wer- (Ministerin Theresa Schopper) den wir diesem Thema nicht gerecht. Wir würden dem Thema nicht in der nötigen Ernsthaftigkeit gerecht, wenn wir draußen vormachen würden, man könnte das Problem durch zusätzliche Stellen im Haushalt lösen. Ich bedanke mich trotzdem für die Unterstützung. Dass wir im Haushalt noch einmal etwas hineintun, das ist nicht der Punkt. Wir haben da schon – – (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wir werden Anträ- ge stellen!) – Das ist schön, und wir werden auch noch einmal miteinander ringen. Das werden wir entsprechend machen. Jetzt möchte ich aber zum eigentlichen Punkt – –