Daniel Born

Herr Innenminister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Ja, selbstverständlich.

Das Wort für die Landesregierung hat Herr Innenminister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident! Zunächst möchte ich mich vor allem bei den Damen und Herren Abgeordneten der Koalitionsfraktionen GRÜNE und CDU dafür bedanken, (Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD: „Dass ich weiterhin Minister …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Daniel Lindenschmid. (Abg. Julia Goll FDP/DVP: Herr Karrais noch!) – Herr Abg. Karrais ist nicht für die zweite Runde vorgesehen, sondern knüpft unmittelbar an? – Entschuldigung, Herr Abg. Lindenschmid, gedulden Sie sich noch einen Moment. (Stellv. Präsident Daniel Born) …

Das war jetzt die Frage, es gab eine Antwort. Frau Abgeordnete, bitte setzen Sie Ihre Rede fort. (Zurufe)

Herr Abgeordneter, bitte.

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Seimer von der Fraktion GRÜ-NE?

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll. (Zuruf von der FDP/DVP: Gute Frau!)

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Sascha Binder für die SPD-Fraktion.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Frau Abg. Isabell Huber.

Bitte, Herr Abgeordneter.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage von einem Abgeordneten aus der AfD-Fraktion?

Meine Damen und Herren, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Ich rufe Punkt 2 b der Tagesordnung auf: Einzelplan 03: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen – Drucksache 17/1103 Berichterstattung für Inneres und Kommunen: Abg. Tobias Wald …

Namentliche Abstimmung ist beantragt, und ich gehe davon aus, Herr Geschäftsführer, dass es fünf Abgeordnete gibt, die dem zustimmen. Meine Damen und Herren, über den gemeinsamen Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/ DVP ist eine namentliche Abstimmung beantragt. (Unruhe) – Ich darf um Ruhe bitten. – Nach § …

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Oh-Rufe – Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf: Juhu!) (Stellv. Präsident Daniel Born) Wir kommen nun unter Buchstabe b des heutigen Tagesordnungspunkts zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/1384. Wer dieser Verordnung …

Keine Zwischenfragen?

Herr Fraktionsvorsitzender Hagel, gestatten Sie eine Zwischenfrage des – –

Für die CDU-Fraktion hat das Wort Herr Fraktionsvorsitzender Hagel.

Herr Fraktionsvorsitzender, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Binder von der SPD-Fraktion?

Herr Fraktionsvorsitzender, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Baron von der AfD-Fraktion?