Daniel Born

Für die Fraktion GRÜNE hat Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz das Wort.

Für die AfD-Fraktion hat Herr Fraktionsvorsitzender Gögel das Wort.

Das Wort hat für die FDP/ DVP-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke.

Wunderbar.

Herr Fraktionsvorsitzender Stoch, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte von der CDU-Fraktion? (Zuruf: „Jawohl“!)

Unsere Geschäftsordnung sieht nach § 82 Absatz 4 vor, dass es nach der Rede des Herrn Ministerpräsidenten eine Runde der Fraktionsvorsitzenden gibt. Zunächst erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch.

Herr Abg. Baron.

Herr Ministerpräsident, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Baron von der AfD-Fraktion?

Frau Abg. Wolle.

Herr Ministerpräsident, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Wolle von der AfD? ode – 21. Sitzung – Dienstag, 7. Dezember 2021

Herr Ministerpräsident, gestatten Sie – –

Herr Abg. Dr. Schweickert. (Zuruf: Zäh ist er ja!) riode – 21. Sitzung – Dienstag, 7. Dezember 2021

Herr Ministerpräsident, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert von der FDP/DVP?

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/1076 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Finanzen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Damit ist Punkt 3 der Tagesordnung erledigt. …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa.

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Stephen Brauer für die FDP/DVP-Fraktion.

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Nicolas Fink für die SPD-Fraktion.

Der nächste Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tobias Wald.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. e – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 Für die Fraktion GRÜNE spricht Herr Abg. Dr. Markus Rösler.

Bitte keinen Dialog! Sie haben eine Frage stellen dürfen, Herr Abgeordneter, und die Frau Staatssekretärin hat die Frage beantwortet. (Abg. Joachim Steyer AfD: Aber das hat damit zu tun!) – Aber das ist kein Dialog.