Daniel Born

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Wolfgang Reinhart.

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt wird aufgeräumt!)

Das Wort hat jetzt der Herr Abgeordnete für seine Rede. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Völlig falsche Aussage!)

Herr Abgeordneter.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Seimer von der Fraktion GRÜNE?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bekomme das jetzt nicht als Rapzeile hin, gebe aber vorsorglich noch mal den Hinweis – es wurde schon zu Beginn der Sitzung gesagt –, dass der Herr Ministerpräsident heute nicht deshalb fehlt, weil Freitag ist, sondern weil eine Sitzung des Bundesrats stattfindet, bei der er das Land vertritt. (Abg. …

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Nicolas Fink.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tobias Wald. ode – 24. Sitzung – Freitag, 17. Dezember 2021

Herr Abgeordneter.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Brauer von der FDP/DVP-Fraktion?

Die beiden Kollegen, die im Moment rechts außen stehen – – (Vereinzelt Heiterkeit – Unruhe) – Hallo? Ich darf darum bitten, das Gespräch außerhalb des Plenarsaals fortzuführen. Hier geht es jetzt ausschließlich um das Ministerium für Finanzen. Vielen Dank. – Herr Abgeordneter, fahren Sie fort.

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 13 – Ministerium für Verkehr. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/1113. Zunächst rufe ich Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Die …

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen sind nicht möglich, (Abg. Tobias Wald CDU: Schade!) da die Redezeiten entsprechend aufgebraucht wurden und der Minister nicht überzogen hat. (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe) Herr Abg. Klos hat beantragt, eine persönliche Erklärung abzugeben. (Abg. Tobias Wald CDU: Will er zurücktreten?) Nach …

Herr Abgeordneter.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais von der FDP/ DVP-Fraktion? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Auch das. Wenn Sie wollen, dass ich noch weiterrede, müssen Sie mir halt Fragen stellen. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Wir haben Zeit!)

Herr Abg. Hoffmann.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Jonas Hoffmann von der SPD-Fraktion? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Bitte.

Für die Landesregierung erhält Herr Minister Hermann das Wort. (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Winne, sag erst mal „Om“! – Vereinzelt Heiterkeit) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte gern mit einem Zitat beginnen, von dem ich glaube, dass es konsensfähig ist: Mobilität ist …

Wir setzen die Debatte fort. Der nächste Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Miguel Klauß. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Frau Abg. Holmberg, Herr Abg. Dr. Jung hat jetzt die Möglichkeit, seine Rede noch mit einem Satz zu Ende zu bringen. (Abg. Cindy Holmberg GRÜNE: Ja!) Dann setzen wir die Debatte auch fort. (Abg. Andreas Deuschle CDU zu Abg. Cindy Holm- berg GRÜNE: Aber die Frage ist berechtigt!)