Daniel Born

Jetzt, Herr Abg. Katzenstein.

Den sagen Sie noch, und dann die Zwischenfrage.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Katzenstein von der Fraktion GRÜNE?

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Christian Jung.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Storz.

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Thomas Dörflinger für die CDU-Fraktion. de – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021

Danke.

Frau Abgeordnete, beachten Sie bitte Ihre Redezeit.

Meine Damen und Herren, wir setzen unsere Sitzung fort. Ich komme zurück zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 17/1209-36, und gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt: An der Abstimmung haben sich 133 Abgeordnete beteiligt. Mit Ja haben 12 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 121 …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 09 – Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/1109. Zunächst rufe ich Abschnitt I der …

Das Wort erhält für die SPD-Fraktion Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke.

Ja.

Wir sind jetzt in der zweiten Runde der Debatte. Ich erteile das Wort noch einmal der Kollegin Petra Krebs von der Fraktion GRÜNE.

Meine Damen und Herren, als nächster Redner in der Debatte hat für die Landesregierung Herr Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie erlauben mir, dass ich mich nach dieser Ansprache mit dem Haushalt beschäftige. (Beifall …

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Frau Abg. Carola Wolle.

Gut, Sie setzen Ihre Ausführungen fort.

Vielleicht will er ja auch zu etwas anderem etwas fragen. (Vereinzelt Heiterkeit)

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Köhler von der Fraktion GRÜNE?

Herr Abgeordneter.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte von der CDU-Fraktion?