Daniel Born

Nun darf ich Herrn Minister Hermann um die Beantwortung der Fragen bitten. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank für die Fragestellung. – Ich fange mit dem letzten Punkt an, weil das heute schon diskutiert worden ist und weil in dieser Stunde erstens die neue Bundesregierung und zweitens auch der Koalitionsvertrag bekannt …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. – Ganz herzlichen Dank, Herr Minister, und auch herzlichen Dank an die das Thema einreichende SPD-Fraktion. Wir haben noch zehn Minuten Zeit. Darum rufe ich das nächste Thema auf, angemeldet von den Grünen: S t r a ß e n s a n i e r u n g s p r o g r a m m 2 0 2 5 Das Wort erhält Frau Kollegin …

Herr Abg. Dr. Jung.

Herr Abg. Dr. Hellstern.

Herr Abg. Haag.

Als Nächster Herr Abg. Scheer von der AfD-Fraktion. (Zuruf des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP)

Herr Minister, das Parlament blickt Ihrer Antwort entgegen. (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Okay. – Erstens muss ich sagen, die Überschrift, die die Journalistin geschrieben hat, war grottenfalsch, daneben und unverschämt. Mir zu unterstellen, ich würde es begrüßen, dass Arbeitsplätze abwandern, …

Im Ablauf ist es eigentlich so, dass Sie jetzt diese Fragen stellen. Sie könnten sich dann später noch einmal melden.

Herr Abg. Dr. Jung.

Ich schaue zur themeneinreichenden SPD-Fraktion. Gibt es da eine Nachfrage? Es muss nicht direkt sein. – Okay, Herr Abg. Wahl.

Ich darf Herrn Minister Hermann um die Beantwortung der Fragen bitten. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich danke der SPD, dass sie mir Gelegenheit zur Klarstellung gibt. Denn diese Meldung war so schräg wie falsch und …

Weitere Fragen liegen nicht vor. – Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, und vielen Dank an die AfD für das Einbringen der Frage. Als Nächstes kommen wir zu dem von der SPD angemeldeten Thema: H a l t u n g d e r L a n d e s r e g i e r u n g z u J o b - v e r l a g e r u n g e n i n s A u s l a n d Herr Abg. Wahl bringt das ein.

Herr Abg. Dr. Balzer.

Frau Abg. Rolland.

Ja, ich denke, man kann die Frage daraus erschließen. (Vereinzelt Heiterkeit)

Herr Abg. Dr. Hellstern.

Herr Abg. Scheer.

Die nächste Frage – – Sie können sich später gern noch einmal melden für eine weitere Frage. Aber ich muss jetzt auch die Rednerliste abarbeiten. Ihre Frage hat zu einigen Fragen im Plenum geführt. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Okay!) Ich nehme Sie später gern noch einmal dran, Herr Abg. Dr. Balzer. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Danke! – …

Ja. Das ist auch als Frage verstanden worden, und die Staatssekretärin antwortet.

Möchten Sie in der Regierungsbefragung eine weitere Frage stellen? (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ja, bitte! Wenn das möglich ist, würde ich gern eine weitere Frage stel- len!) – Ja.