Daniel Born

Herr Abg. Dr. Balzer.

Herr Abg. Bamberger.

Herr Abg. Weber, es ist nicht so, dass sich eine Frage an Sie richtet.

Ich habe zunächst eine Nachfrage von Herrn Abg. Hörner. Bitte.

Frau Staatssekretärin Boser, ich darf um die Beantwortung der Fragen bitten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen unsere Sitzung fort, und zwar mit Tagesordnungspunkt 4: Regierungsbefragung Das erste Thema wurde angemeldet von der AfD-Fraktion: E i n f ü h r u n g e i n e r S c h ü l e r - I D Herr Abg. Dr. Balzer, Sie bringen es ein.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Dann beende ich die Aktuelle Debatte und damit auch Tagesordnungspunkt 2. (Stellv. Präsident Daniel Born) Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über Zuständigkeiten nach der Straßenverkehrs-Ordnung …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer?

Herr Fraktionsvorsitzender Hagel, zwei weitere Kollegen haben Zwischenfragen angemeldet. Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert aus der FDP/DVP-Fraktion?

Herr Fraktionsvorsitzender Hagel, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion?

Für die CDU-Fraktion folgt Herr Fraktionsvorsitzender Hagel. eriode – 120. Sitzung – Mittwoch, 9. April 2025

Herr Fraktionsvorsitzender, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Rülke aus der FDP/DVP-Fraktion? riode – 120. Sitzung – Mittwoch, 9. April 2025

Einen Moment, Herr Fraktionsvorsitzender. – An die Abgeordneten der AfD-Fraktion gerichtet: Das Haus hat jetzt Ihrem Fraktionsvorsitzenden 14 Minuten zugehört. (Abg. Manuel Hagel CDU: Ja, das war schlimm! –

Einen Moment!

Das hat den Tumult erklärt. Alles gut.

Ich gehe davon aus, dass auch die Regierungsfraktionen das Wort wünschen. Darum erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz für die Grünen das Wort. (Abg. Andreas Stoch SPD: Andy, ich habe Hunger! Denk daran!)

Das Wort hat Herr Abg. Baron.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Baron.

Natürlich. eriode – 120. Sitzung – Mittwoch, 9. April 2025

Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke, die Zwischenrufe gehören durchaus zu unseren Abläufen hier.