Daniel Born

Vielen Dank. – Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Miguel Klauß für die AfD-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Christian Jung.

Herr Abgeordneter.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Joukov aus der Fraktion GRÜNE?

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Storz.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Thomas Dörflinger.

Gut.

Frau Abgeordnete, Sie denken an Ihre Redezeit?

Vielen Dank. – Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und auch Punkt 2 unserer Tagesordnung abgeschlossen. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Mobilität und Transport in Baden-Württemberg – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die …

Das Wort hat jetzt der Kollege Steyer.

Vielen Dank. – Damit liegen keine weiteren Debattenbeiträge vor. Aber Herr Abg. Steyer hat um die Abgabe einer persönliche Erklärung gebeten, (Oh-Rufe) die nach § 82b unserer Geschäftsordnung auch entsprechend möglich ist. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Tödlich beleidigt von Herrn Mack! – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Fachkräftemangel …

Vielen Dank. – Mir liegt bisher eine Wortmeldung in der zweiten Runde vor. Ich schaue mich um: Die Fraktion GRÜNE hat sich bisher nicht gemeldet, die CDU auch nicht. (Zuruf des Abg. Winfried Mack CDU) Dann hat sich die SPD-Fraktion noch einmal zu Wort gemeldet. Ich darf darauf hinweisen, dass auch Mannheimer Abgeordnete die vor ihnen …

Vielen Dank. – Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Die Regierungsbank ist wie- der voll, das ist der Wahnsinn! So wichtig ist der Re- gierung die Wirtschaft!) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr …

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Hans Dieter Scheerer.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Vielen Dank. – Punkt 5 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Drucksache 17/1984 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses – Drucksache 17/2205 …

Vielen Dank. – Es liegt eine weitere Erklärung zur Abstimmung von Herrn Abg. Martin Hahn von der Fraktion GRÜNE vor.

Vielen Dank. – Es gibt eine weitere Erklärung zur Abstimmung von Herrn Abg. Dr. Markus Rösler.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1661. Der Ständige Ausschuss empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/2204, den Gesetzentwurf abzulehnen. Es liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, …

In der zweiten Runde hat sich noch einmal Herr Abg. Thomas Hentschel von der Fraktion GRÜNE zu Wort gemeldet.