Daniel Born

Vielen Dank. – Es folgt die Landesregierung, und ich darf Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort erteilen.

Vielen Dank. – Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Finanzen. Zur Denkschrift 2021 des Rechnungshofs – Punkt 8 a der Tagesordnung – liegen insgesamt 26 Beschlussempfehlungen, Drucksachen 17/901 bis 17/926, vor. Ich schlage Ihnen vor, dass wir gemäß unserer üblichen Praxis diesen 26 …

Einen Moment, Frau Staatssekretärin. Ich muss Sie noch einmal unterbrechen. Es gibt offensichtlich gerade in allen Fraktionen einzelne Gruppendiskussionen über diesen Rechnungshofbericht. Aber momentan hören wir der Staatssekretärin zu. Das ist der Status unserer Aussprache. (Abg. Tobias Wald CDU: Dann machen wir das so! – Zuruf von der …

Frau Staatssekretärin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Hoffmann von der SPD-Fraktion?

Es folgt die Landesregierung. Das Wort hat Frau Staatssekretärin Dr. Splett.

Gut. Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa. (Abg. Anton Baron AfD: Also das Benehmen der FDP heute! – Weitere Zurufe) – Ich habe ja geahnt, dass hier mit allen haushalterischen Tricks gearbeitet wird. Aber das ist jetzt schon etwas ganz Neues. Herr Abg. Dr. …

Nein, das geht jetzt wirklich nicht. Noch einen Satz zum Abschluss, und dann müssen wir weitermachen. Mehr ist jetzt wirklich nicht möglich. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Das war lange ge- nug! – Abg. Tobias Wald CDU: Man kann es mal pro- bieren! Wir diskutieren es im Ausschuss!) riode – 35. Sitzung – Donnerstag, 7. April 2022

Das ist ja ein ganz neuer Trick. – Also noch ein Satz. Bitte, Herr Kollege. (Heiterkeit)

Ja, da steht „00:00“, weil sie aufgebraucht ist.

Das „Vielen Dank“ war gut, weil Ihre Redezeit jetzt durchaus schon deutlich überschritten ist. (Heiterkeit)

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Aussprache ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Rudi Fischer.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Nicolas Fink für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ulli Hockenberger.

Vielen Dank. – Wir kommen zur Aussprache über den Bericht. Ich darf zunächst für die Fraktion GRÜNE das Wort Herrn Abg. Dr. Markus Rösler erteilen.

Das Wort hat der Herr Rechnungshofpräsident. Präsident des Rechnungshofs Günther Benz: Ich glaube, das ist eingängig, um es sich zu merken, ohne es aufzuschreiben. (Heiterkeit – Beifall bei der SPD und der FDP/DVP – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE zu Abg. Andreas Stoch SPD: Da siehst du, wie unnötig deine Aufforderung war!) Die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Tagesordnungspunkt – – (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP unterhält sich mit Abg. Andreas Schwarz GRÜNE.) – Herr Abg. Dr. Jung, die Debatte ist längst beendet, (Vereinzelt Heiterkeit – Unruhe) ist gerade eben von mir beendet worden. Das ist jetzt wohl die Debatte …

Nächster Redner in der zweiten Runde ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Christian Jung.

Mir liegt für die zweite Runde zunächst die Wortmeldung des Kollegen Hans-Peter Storz von der SPD-Fraktion vor.

Frau Staatssekretärin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion?

Es folgt die Landesregierung. Ich darf das Wort Frau Staatssekretärin Zimmer erteilen. (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Jetzt wird es wie- der besser! – Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Jetzt sprechen wir über Mobilität! – Heiterkeit – Zuruf: Jetzt sprechen wir über Fahrradwege! – Gegenruf: Genau! – Abg. Thomas Hentschel GRÜNE: Zurück zum …