Daniel Born

Bitte kommen Sie zum Schluss. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Sie hat halt so viel aufgeschrieben!)

Frau Kollegin, ich darf Sie jetzt auch auf die Redezeit hinweisen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Man nennt so etwas Zuruf!)

Das Wort hat jetzt die Kollegin Steinhülb-Joos.

Frau Abgeordnete!

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Frau Abg. Katrin Steinhülb-Joos.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Alexander Becker.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Sie lassen keine Zwischenfrage zu. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Herr Abg. Poreski, – –

Vielen Dank. – Das Wort hat für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Thomas Poreski.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Debatte ist beendet. Damit ist auch Tagesordnungspunkt 2 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/ DVP – Gesetz zur Wiederherstellung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für …

Herr Abg. Steyer, kommen Sie bitte zum Schluss. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE zu Abg. Joachim Steyer AfD: Es gibt Berufskollegen von Ihnen, die schämen sich für Sie! – Glocke des Präsidenten) – Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat Herr Abg. Steyer, und Herr Abg. Steyer kommt zum Schluss. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Der …

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abg. Joachim Steyer das Wort.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Das Wort für die CDU-Fraktion hat Herr Abg. Raimund Haser.

Für die FDP/DVP-Fraktion erhält Herr Abg. Frank Bonath das Wort. (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: Machen statt mau- len!)

Wir kommen zur Abstim­ mung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Eu­ ropa und Internationales, Drucksache 17/4708. Der Europa­ ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landes­ regierung, Drucksache 17/4706, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 10 unserer Tagesordnung erledigt. Liebe Kolleginnen und …

Ich darf um Ruhe bitten, da­ mit die Frage jetzt auch beantwortet werden kann. (Anhaltende Unruhe)

Herr Abgeordneter.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern aus der AfD-Fraktion?