Daniel Born

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Debatte ist beendet. Damit ist auch Tagesordnungspunkt 2 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/ DVP – Gesetz zur Wiederherstellung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg) – Drucksache 17/4142 (Stellv. Präsident Daniel Born) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: fünf Minuten für die Begründung und fünf Minuten je Fraktion für die Aussprache. Den Antrag begründet für die antragstellende FDP/DVP-Fraktion der Kollege Dr. Timm Kern.