Daniel Born

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildungspolitik und Kultusverwaltung brauchen demokratisch legitimierte Elternmitwirkung. Auch hier gilt: Auf den Anfang kommt es an. Es ist von Bedeutung, dass sich Mütter und Väter ehrenamtlich im Landeselternbeirat Kita engagieren. Darum auch meine Fragen: a) Warum wird …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4142 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Es ist so beschlossen. Punkt 3 der Tagesordnung ist damit …

Für die AfD-Fraktion folgt Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Für die CDU-Fraktion folgt Herr Abg. Dr. Alexander Becker.

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Das Wort erhält für die FDP/ DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Timm Kern.

Die Frage ist beantwortet, (Zuruf: Jetzt geht es weiter!) und die Frau Ministerin kann jetzt Ihre Rede fortsetzen. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich habe Ihnen bereits gesagt, mit welchen Maßnahmen wir nachsteuern, und zwar nicht nur im Vorschulbereich, sondern auch mit den Maßnahmen, die wir jetzt für die …

Herr Abgeordneter.

Sie lässt die Zwischenfrage zu. (Abg. Nadyne Saint-Cast GRÜNE: Wir haben auch einen Bildungsausschuss, wo wir auch Fragen stel- len können!) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ja.

Wir führen hier die Debatte. Die Frage, ob sie die Zwischenfrage zulässt, geht an die Frau Ministerin. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Herr Kern soll sie stellen.

Frau Ministerin, die zweite Zwischenfrage wäre von Herrn Abg. Dr. Kern von der FDP/ DVP-Fraktion. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Herr Dr. Kern, jetzt machen wir doch mal Schluss. Die anderen wollen in die Mittagspause. iode – 66. Sitzung – Donnerstag, 25. Mai 2023 (Heiterkeit – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke …

Herr Abgeordneter.

Frau Ministerin, es gibt zwei Zwischenfragen, zum einen von Herrn Abg. Hörner von der AfD-Fraktion. Lassen Sie diese zu? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ja.

Ja, ist gestattet. – Herr Abgeordneter.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Kern aus der FDP/DVP-Fraktion? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ja.

Es folgt die Landesregierung. Das Wort erhält Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! 2011 hat Baden-Württemberg zugunsten des Elternwahlrechts entschieden, die verbindliche Grundschulempfehlung abzuschaffen. Ich …

Das Wort hat für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Frau Kollegin, das war jetzt bitte Ihr letzter Satz.

Der letzte Satz. (Zurufe: Nein! – Abg. Andreas Deuschle CDU: Zwei Minuten überzogen, Herr Präsident! Jetzt mal Schluss! Die nimmt sich hier was raus! – Zuruf: Nein, kein letzter Satz mehr! – Anhaltende lebhafte Unruhe)

Frau Kollegin, ich bitte Sie jetzt um Ihren letzten Satz.