Daniel Born

Herr Staatssekretär, einen Moment bitte. – Ich darf wirklich um etwas mehr Ruhe bit­ ten. Die Gesprächsgruppen, sofern sie notwendig sind, bitte ich nach außerhalb des Plenarsaals zu verlegen.

Jetzt folgt die Landesregie­ rung. Ich darf Herrn Staatssekretär Hoogvliet das Wort ertei­ len.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schütte aus der CDU-Fraktion?

Nächster Redner in der De­ batte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Georg Heitlinger für die FDP/DVP-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sebastian Cuny.

Nein, da haben Sie nicht rich­ tig auf die Uhr geschaut.

Bitte kommen Sie zum Schluss. periode – 65. Sitzung – Mittwoch, 24. Mai 2023

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abg. Dr. Albrecht Schütte das Wort. eriode – 65. Sitzung – Mittwoch, 24. Mai 2023

Wunderbar. Danke schön.

Einen Satz noch, bitte, Herr Kollege. (Abg. Willi Stächele CDU: Lassen Sie den mal aus­ reden!)

Also eigentlich alle.

Eigentlich alle. (Heiterkeit)

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Herr Kollege, einen Moment. Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten – also nicht von Ihnen, Entschuldigung. (Heiterkeit – Abg. Willi Stächele CDU: Es lohnt sich immer, zuzuhören!) Sie haben das Wort. Ich darf bei den Kolleginnen und Kolle­ gen im Haus um etwas mehr Ruhe bitten.

Liebe Kolleginnen und Kol­ legen, damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4684 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 9 der Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe noch einmal …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Vielen Dank. – Nächster Red­ ner in der Debatte ist Herr Abg. Dennis Birnstock für die FDP/ DVP­Fraktion.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Becker aus der CDU-Fraktion?