Daniel Born

Die Frage ist beantwortet, (Zuruf: Jetzt geht es weiter!) und die Frau Ministerin kann jetzt Ihre Rede fortsetzen. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich habe Ihnen bereits gesagt, mit welchen Maßnahmen wir nachsteuern, und zwar nicht nur im Vorschulbereich, sondern auch mit den Maßnahmen, die wir jetzt für die Kinder und Jugendlichen für das neue Schuljahr auf den Weg gebracht haben, z. B. den BiSS-Transfer, wodurch wir verbindliche Elemente in den Schulen einrichten, damit tatsächlich die Qualität beim Lesen entsprechend besser wird. Das, was Sie angesprochen haben – das, was wir machen, ist Ihnen da immer zu wenig –, die sozialindexbasierte Ressourcenzuweisung, die pädagogischen Assistentinnen und Assistenten, die Einführung des freiwilligen pädagogischen Jahres, damit wir zusätzliches Personal an die Schulen bringen, ist uns doch genauso wichtig. Das gilt auch für „Lernen mit Rückenwind“, das wir jetzt noch ein Jahr weitertragen können. Ich habe heute Morgen – das kann ich Ihnen versichern, Herr Dr. Kern – mit der Bundesbildungsministerin noch mal über das Startchancen-Programm gesprochen, damit wir es verstärkt auf die Grundschulen fokussieren. Das sind genau die Punkte, an denen wir tatsächlich gemeinsam arbeiten, auch mit einem gewissen Tempo, da dahinter finanzielle Mittel aus dem Haushalt stehen. Diese darf man in Regierungsverantwortung nicht ganz vergessen, obgleich man sich in der Opposition über diese etwas herübermogeln kann – so sage ich einmal. Ich komme zum Schluss. Die verbindliche Grundschulempfehlung wieder einzuführen ist, glaube ich, nicht das probate Mittel, durch das man per Knopfdruck sieht, dass das Licht angeht. Dafür müssen wir an sehr viel mehr Stellen arbeiten, weil sich die Schülerschaft verändert hat, weil sich die Heterogenität in der Gesellschaft verändert hat, (Zuruf von der AfD) weil Corona wirklich Bremsspuren hinterlassen hat. Das sind die Punkte, an denen wir arbeiten; diese gehen wir mit der Unterstützung der Regierungsfraktionen beherzt an. Ich lade jede und jeden dazu ein, sich anzuschließen. Daher: Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)