Daniel Born

Es folgt die Landesregierung. Das Wort erhält Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! 2011 hat Baden-Württemberg zugunsten des Elternwahlrechts entschieden, die verbindliche Grundschulempfehlung abzuschaffen. Ich sage hier, obwohl ich damals noch nicht in Verantwortung war: Es ist richtig gewesen, dass sie abgeschafft wurde. (Beifall bei den Grünen – Abg. Anton Baron AfD: Was ist daran richtig gewesen?) Mit der Entscheidung wurde das in der Landesverfassung festgelegte Recht der Eltern gestärkt, die Bildung und Erziehung ihrer Kinder gerade auch bei diesem wichtigen Punkt mitzubestimmen. (Zuruf von den Grünen: Ja!) Sie tun jetzt so, als wären wir hier Irrläufer gewesen. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Ja! – Abg. Anton Baron AfD: Sind Sie!) – Jetzt müssen Sie sich ein bisschen den Schaum vom Mund abputzen. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Sie haben doch ge- rade gesagt, wir würden so tun!) Ich habe Sie auch ganz ruhig angehört. Da müssen Sie sich jetzt nicht im Adrenalinausstoß überholen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Sie dürfen auch keine Zwischenrufe machen!) – Das habe ich ja nicht. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Aber wir dürfen!) Bis auf Bayern, Brandenburg und Thüringen – das wurde jetzt beide Male wiederholt – ist die Grundschulempfehlung in allen anderen Ländern nicht mehr verbindlich, und das auch aus gutem Grund. Die Stärkung der Elternrechte – – Nachdem die Grundschulempfehlung abgeschafft wurde, hat das auf der anderen Seite – das erwähnen Sie so gut wie nie – viel Druck von den Kindern und auch von den Familien genommen. (Abg. Anton Baron AfD: „Viel Druck“!) Wenn Sie jetzt immer davon reden, dass in Bayern alles so prima wäre: Ehrlicherweise werden dort mehr oder weniger in den dritten und vierten Klassen die Arbeiten zentral geschrieben; da ist die Konfrontation mit Rechtsanwälten, daiode – 66. Sitzung – Donnerstag, 25. Mai 2023 mit die Kinder eine entsprechende Notengebung bekommen. Wenn Sie wissen, was für ein Druck – – Da müssen Sie vielleicht auch mal mit den Vertretern der Verbände – – Der BLLV in Bayern – das Pendant zum VBE – hat erst letzte Woche auf seiner Versammlung gefordert, dass die Grundschulempfehlung bitte abgeschafft werden solle, um den Druck aus den Grundschulen, von den Kindern und den Familien wegzunehmen. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD)