Daniel Born

In der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir haben die Debatte hier im Plenum geführt. (Zuruf von der AfD – Gegenruf des Abg. Daniel Le- de Abal GRÜNE: So ein Quatsch! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD – Gegenruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist Quatsch! Das ist doch Blödsinn! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD – Gegenruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Nein! Das ist einfach Blödsinn!) – Herr Abg. Lede Abal, Herr Abg. Baron, zwischen Ihnen sitzen die FDP/DVP-Fraktion und die CDU-Fraktion. Sie können sich nicht unterhalten – rein physikalisch –, (Vereinzelt Heiterkeit) ohne dass es das gesamte Plenum mitbekommt. Das ist so. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das war keine Un- terhaltung, sondern ein Austausch von Zwischenru- fen! – Abg. Anton Baron AfD: Die Brandmauer steht! – Weitere Zurufe) Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/4506. Der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport empfiehlt Ihnen in seiner Beschlussempfehlung vom 15. Juni 2023, Drucksache 17/4902, den Gesetzentwurf abzulehnen. Sind Sie damit einverstanden, dass ich den Gesetzentwurf im Ganzen zur Abstimmung stelle? – Dies ist der Fall. Wer dem Gesetzentwurf Drucksache 17/4506 zustimmt, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Vielen Dank. Gegenprobe! – Danke schön. Enthaltungen? – Der Gesetzentwurf ist mehrheitlich abgelehnt. Punkt 2 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD – Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgebührengesetzes – Drucksache 17/4644 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst – Drucksache 17/4861 Berichterstattung: Abg. Dr. Michael Preusch b) Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU – Maßnahmen zur Stärkung der Fachkräftegewinnung – Drucksache 17/4742 Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Allgemeine Aussprache zu den Buchstaben a und b hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die antragstellenden Fraktionen haben hierzu vereinbart, sich die Redezeit für die Begründung des Antrags hälftig untereinander aufzuteilen und die Begründung in ihre Redebeiträge einfließen zu lassen. Wir beginnen mit der Aussprache. Ich rufe für die Fraktion GRÜNE den Kollegen Alexander Salomon auf. riode – 67. Sitzung – Mittwoch, 21. Juni 2023 (Abg. Alexander Salomon GRÜNE befindet sich nicht im Plenarsaal. – Zuruf: Der ist aber nicht da!) Hat die Fraktion GRÜNE die Rednerin, den Redner getauscht? (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE schüttelt den Kopf. – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE telefoniert. – Zu- ruf: Ich glaube, er kommt! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Er hat noch seinen Redezettel suchen müssen! – Abg. Alexander Salomon GRÜNE betritt den Plenarsaal von der vom Präsidenten aus gesehen rechten Seite.) – Ja, wunderbar. Von dieser Seite habe ich gar nicht mit Ihnen gerechnet. (Heiterkeit)