Muhterem Aras

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Balzer.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Poreski das Wort.

In der zweiten Runde erteile ich für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Dr. Kern das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekretärin Boser das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Sturm das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Poreski.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte um Nachsicht für die Verspätung. Das Singen unter dem Weihnachtsbaum hat zwei Minuten länger gedauert. (Zuruf: Sehr gut! – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Das wird bei der Redezeit von Uli Rülke abgezogen!) Ich glaube aber, dass das am heutigen Tag entschuldbar ist. Vielen Dank für Ihr …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/5979. Bei dem Antrag handelt es sich um einen Beschlussantrag, der sich in Abschnitt I mit einem Feststellungsteil an den Landtag und in Abschnitt II mit einem Ersuchen an die Landesregierung …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Hassler das Wort. (Abg. Miguel Klauß AfD: Die Linken waren schon immer Antisemiten! – Oh-Rufe – Gegenruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das sagt die Fraktion von Wolfgang Gedeon! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD – Unruhe) de – 83. Sitzung – Mittwoch, 20. Dezember 2023 – Meine …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Gehring das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. Ich denke, wir sind uns einig: Ulm ist keine Provinz. (Heiterkeit – Zuruf von der CDU: Seit der OB-Wahl!) Wir fahren fort. Herr Abg. Joukov hat das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 unserer Tagesordnung erledigt. (Präsidentin Muhterem Aras) Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Klos das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Frau Abg. Goll das Wort.