Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 85. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bonath, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Hahn, Herr Abg. Mettenleiter, Frau Abg. Neumann-Martin, Herr Abg. …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Dr. Splett.

Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Dr. Schütte fragt, ob Sie eine Zwischenfrage von ihm zulassen.

Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich Herrn Abg. Brauer das Wort.

Meine Damen und Herren aus der CDU-Fraktion, vor allem die Herren Abg. Deuschle und Haser! (Lebhafte Unruhe – Abg. Andreas Stoch SPD: Das schmerzt halt!) Herr Abg. Fink hat das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Fink.

Es wäre schön, wenn Sie dem folgen würden. (Heiterkeit – Zuruf von der SPD: Rot heißt Stopp!)

Herr Abg. Dr. Schütte, schauen Sie mal bitte auf die Uhr. Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Herr Abg. Dr. Schütte, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Rösler zu?

Moment!

Da haben wir Weihnachtsferien. (Vereinzelt Heiterkeit)

Herr Abg. Dr. Schütte, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber zu?

Das Wort für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Schütte.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Rösler.

Meine Damen und Herren, es ist wirklich insgesamt sehr laut. Wer dringende Gespräche zu führen hat, den bitte ich, diese Gespräche außerhalb des Plenarsaals zu führen. Ansonsten wäre es nett, wenn Sie einfach zuhören. Vielen Dank.

Meine Damen und Herren, Sie haben die Argumente für und gegen eine Absetzung gehört. Ich lasse jetzt darüber abstimmen. Wer dem Antrag von Herrn Abg. Binder zustimmt, Punkt 3 heute von der Tagesordnung abzusetzen, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. (Zuruf von der AfD: Hätte die CDU Rückgrat, dann würde sie sich anschließen! – Zuruf: …

Es gibt eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsordnung. – Herr Abg. Lede Abal.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Punkt 1 unserer Tagesordnung ist erledigt. Ich habe eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung. Herr Abg. Binder, bitte. ode – 84. Sitzung – Donnerstag, 21. Dezember 2023