Muhterem Aras

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Rupp das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hoffmann.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Mayr das Wort. (Zuruf von der CDU: Bravo!)

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. Stellen Sie bitte die Nebengespräche ein. Herr Abg. Dr. Hellstern, das gilt auch für die Herren Abgeordneten aus der AfD-Fraktion. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE zur AfD: Wenn es Ihnen nicht passt, gehen Sie doch raus!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Seimer.

Herr Abg. Karrais, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Poreski zu?

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 99. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. Balzer, Herr Abg. Binder, Herr Abg. Gögel, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Dr. Miller, Frau Abg. …

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Vogt. (Zuruf von der CDU: Guter Mann! – Stellv. Präsident Daniel Born übernimmt die Sitzungsleitung.)

Das war ein sehr langer Halbsatz. – Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/6264 (Geänderte Fassung). Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 6 unserer Tagesordnung erledigt. Ich …

Ja.

Frau Abg. Steinhülb-Joos, schauen Sie bitte einmal auf die Uhr. Sie können maximal noch einen sehr kurzen Halbsatz sagen. (Vereinzelt Heiterkeit)

In der zweiten Runde erteile ich Frau Abg. Steinhülb-Joos das Wort für die SPD-Fraktion.

Herr Staatssekretär, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Herr Abg. Dr. Balzer, Sie hatten Ihre Redezeit. Jetzt ist Herr Staatssekretär Schebesta dran.

Für die Landesregierung – – (Zurufe von der AfD – Lebhafte Unruhe bei der AfD) (Präsidentin Muhterem Aras) – Wenn die Herren sich mal beruhigt haben, hat die Landesregierung jetzt das Wort. – Bitte, Herr Staatssekretär Schebesta.

Herr Abg. Dr. Balzer, lassen Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Nadyne Saint-Cast zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort.

Herr Abg. Dr. Kern, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Schütte zu?

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Kern.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Becker.