Muhterem Aras

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Michael Joukov.

Herr Abg. Dr. Schütte, schauen Sie bitte mal auf die Uhr. Sie haben maximal noch einen kurzen Satz.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 100. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahme befreit sind Herr Abg. Dr. Becker, Herr Abg. Behrens, Frau Abg. Erikli, Herr Abg. Fink, Herr Abg. Heitlinger, Frau Abg. Neumann-Martin, Frau …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Dr. Baumann. – Und es wäre schön, wenn Sie die Nebengespräche einstellen würden. Danke schön.

Herr Abg. Bonath, schauen Sie bitte einmal auf die Uhr.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bonath.

Frau Abg. Rolland, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klauß zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Rolland.

Herr Abg. Dr. Hellstern und Herr Abg. Klauß, Herr Abg. Haser hat das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haser. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann! – Abg. Mig uel Klauß AfD: Können Sie noch mal die Rechtsfrage von gestern aufgreifen?)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Niemann.

Herr Abg. Lede Abal, Sie können nicht permanent dazwischenschreien!

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Dr. Hellstern hat das Wort. (Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Abg. Rupp, es steht, denke ich, außer Frage, dass es selbstverständlich ist, dass die Opposition jedes Recht hat, eine Regierung zu kritisieren. Es geht aber darum, wie man diese Kritik vorbringt, und ich meine, was die Debattenkultur betrifft, haben Sie schon sehr deutlich dazu beigetragen, dass diese verroht ist. Es …

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie um Ruhe.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Rupp das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hoffmann das Wort.

In der zweiten Runde erteile ich Herrn Abg. Karrais das Wort für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Staatssekretär, lassen Sie – –

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Blenke.