Muhterem Aras
Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 100. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahme befreit sind Herr Abg. Dr. Becker, Herr Abg. Behrens, Frau Abg. Erikli, Herr Abg. Fink, Herr Abg. Heitlinger, Frau Abg. Neumann-Martin, Frau Abg. Dr. Pfau-Weller und Herr Abg. Schoch. Aus dienstlichen Gründen haben sich Frau Staatsrätin Bosch und Herr Staatssekretär Hoogvliet entschuldigt. Außerdem ist Herr Staatssekretär Hassler bis 10:30 Uhr entschuldigt. Eine Zusammenstellung der E i n g ä n g e liegt Ihnen vor. – Sie nehmen davon Kenntnis und stimmen den Überweisungsvorschlägen zu. * Im Eingang befinden sich: 1. Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) vom 24. Juni 2024 – Information der Landesparlamente über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten der ARD – Drucksache 17/7036 Überweisung an den Ständigen Ausschuss 2. Mitteilung des Deutschlandradios vom 25. Juni 2024 – Information der Landesparlamente über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Deutschlandradios – Drucksache 17/7044 Überweisung an den Ständigen Ausschuss 3. Mitteilung der Landesregierung vom 1. Juli 2024 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Senkung der Klassenfrequenzen bzw. Schaffung kleinerer Klassen – Drucksache 17/7069 Überweisung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport 4. Mitteilung der Landesregierung vom 5. Juli 2024 – Bericht über aktuelle europapolitische Themen – Drucksache 17/7083 Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales periode – 100. Sitzung – Mittwoch, 10. Juli 2024 tokoll ng vom 10. Juli 2024 9:02 Uhr 5. Mitteilung der Landesregierung vom 1. Juli 2024 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Jahresbericht zur Telekommunikationsüberwachung 2023 (Untersuchungsausschuss „Praxis der Telefonüberwachung“) – Drucksache 17/7060 Kenntnisnahme, keine Ausschussüberweisung 6. Mitteilung der Landesregierung vom 4. Juli 2024 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Evaluation des Glücksspielstaatsvertrags 2021 und regelmäßige Unterrichtung des Landtags – Drucksache 17/7090 Überweisung an den Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen 7. Mitteilung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) vom 25. Juni 2024 – Information der Landesparlamente über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF – Drucksache 17/7091 Überweisung an den Ständigen Ausschuss * Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, haben wir heute noch eine Nachwahl bezüglich der Kommission nach Artikel 10 des Grundgesetzes vorzunehmen. Der Landtag hat am 30. Juni 2021 die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 des Grundgesetzes für die Dauer der Wahlperiode gewählt. Die Fraktion GRÜNE hat mitgeteilt, dass Herr Wilhelm Halder als stellvertretendes Mitglied aus der Kommission ausscheidet und als neues stellvertretendes Mitglied Herr Josef Frey vorgeschlagen wird. Einen entsprechenden Wahlvorschlag finden Sie auf Ihren Tischen (Anlage). Wir stimmen offen darüber ab. Wer diesem Wahlvorschlag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Wahlvorschlag einstimmig zugestimmt. Somit ist Herr Frey als stellvertretendes Mitglied in die Kommission nach Artikel 10 des Grundgesetzes gewählt. Nun treten wir in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Innovation@BW: ultramoderne Rechner, künstliche Intelligenz und neue Forschungsansätze – beantragt von der Fraktion der CDU Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. (Präsidentin Muhterem Aras) Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Jede Fraktion hat eine Redezeit von zehn Minuten zur Verfügung. Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Schütte das Wort.