Muhterem Aras

Sehr geehrter Herr Abg. Rupp, es steht, denke ich, außer Frage, dass es selbstverständlich ist, dass die Opposition jedes Recht hat, eine Regierung zu kritisieren. Es geht aber darum, wie man diese Kritik vorbringt, und ich meine, was die Debattenkultur betrifft, haben Sie schon sehr deutlich dazu beigetragen, dass diese verroht ist. Es wäre wichtig, dass wir wieder zu einer parlamentswürdigen Debatte zurückkehren. Danke. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Joachim Steyer AfD) Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – Weiterbetrieb der konventionellen Kohlekraftwerke in Baden-Württemberg – Drucksache 17/6552 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Hellstern.