Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, da­ mit ist Punkt 3 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Vereidigung von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs Sehr geehrte Richterinnen und Richter des Verfassungsge­ richtshofs, der Landtag hat Sie gemäß Artikel 68 der Landes­ verfassung in Verbindung mit § 2 des Gesetzes über den Ver­ fassungsgerichtshof zu Mitgliedern und stellvertretenden Mit­ gliedern des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg gewählt. Sie haben eben erklärt, dass Sie die Wahl annehmen. Das freut uns, und das ist schön. Nach § 4 des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof ha­ ben die Mitglieder und ihre Stellvertreter vor Antritt ihres Am­ tes vor dem Landtag einen Eid zu leisten. Ich verlese den gesetzlich vorgeschriebenen Eid: Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter alle Zeit die Verfassung des Landes Baden-Württemberg getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet wer­ den. Meine Damen und Herren, Sie haben die Eidesformel gehört. iode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 (Abg. Manuel Hagel CDU: Sie sollen nach vorne kommen!) Ich darf Sie bitten, einzeln zu mir hier auf das Podium zu tre­ ten, die rechte Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es“ und – soweit gewünscht – „so wahr mir Gott helfe.“ (Die Anwesenden erheben sich.) Zunächst Herr Dr. O’Sullivan, bitte. Dr. Daniel O’Sullivan: Ich schwöre es, so wahr mir Gott hel­ fe. (Beifall im ganzen Haus)