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Muhterem Aras

18.07.2024 Sitzungen 17/102

Punkt 4 unserer Tagesordnung ist damit erledigt. Bevor ich noch einmal zu Tagesordnungspunkt 3 zurückkom­ me, möchte ich auf der Besuchertribüne Herrn Professor Graßhof, Präsident des Verfassungsgerichtshofs, begrüßen. Herzlich willkommen, Herr Professor Graßhof! (Beifall im ganzen Haus) Meine Damen und Herren, ich komme zurück zu Tagesordnungspunkt 3: Ergänzungswahlen zum Verfassungsgerichtshof Das Ergebnis der Wahl der Mitglieder und der stellvertreten­ den Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs liegt nun vor. Ich darf es Ihnen an dieser Stelle bekannt geben. eriode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 giewirtschaft) Für das Mitglied aus der Gruppe der Berufsrichter wurden insge­ samt 141 Stimmen abgegeben. Auf Herrn Dr. Daniel O’Sullivan entfielen 125 Stimmen. Zwölf Abgeordnete haben mit Nein ge­ stimmt, vier Mitglieder des Landtags haben sich enthalten, ungül­ tig war kein Stimmzettel. Damit ist Herr Dr. Daniel O’Sullivan zum Mitglied aus der Gruppe der Berufsrichter und zum ständi­ gen Stellvertreter des Vorsitzenden, also zum Vizepräsidenten, ge­ wählt. Sehr geehrter Herr Dr. O’Sullivan, nehmen Sie die Wahl an? Dr. Daniel O’Sullivan: Frau Präsidentin, ja. – Vielen Dank. Ich nehme die Wahl an. (Beifall im ganzen Haus)

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