Muhterem Aras
Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 109. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Staatssekretär Hoogvliet sowie Herr Staatssekretär Blenke. Eine Zusammenstellung der E i n g ä n g e liegt Ihnen vor. – Sie nehmen davon Kenntnis und stimmen den Überweisungsvorschlägen zu. Vielen Dank. * Im Eingang befinden sich: 1. Mitteilung der Landesregierung vom 5. November 2024 – 11. Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe für gefährliche religiös-weltanschauliche Angebote – Drucksache 17/7847 Überweisung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport 2. Mitteilung der Landesregierung vom 15. November 2024 – Bericht der Landesregierung nach § 17b Absatz 4 Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes – Drucksache 17/7861 Überweisung an den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 3. Mitteilung der Landesregierung vom 21. November 2024 – Bericht der Landesregierung nach § 6 Absatz 4 Landesstatistikgesetz (LStatG) – Drucksache 17/7874 Kenntnisnahme, keine Ausschussüberweisung * Auf Ihren Tischen finden Sie einen Vorschlag der Fraktion GRÜNE für Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen (Anlage 1) und einen Vorschlag für eine Umbesetzung bei der Schriftführung (Anlage 2). – Ich stelle fest, dass Sie den vorgeschlagenen Umbesetzungen zustimmen. Vielen Dank. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich hier im Plenarsaal einen ganz besonderen Gast begrüßen, nämlich Julian, der seine Mutter begleitet, der auf jeden Fall auch sehr vertrauensvoll und verschwiegen ist. (Heiterkeit und Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungsbank) Wir treten in die Tagesordnung ein. ode – 109. Sitzung – Mittwoch, 11. Dezember 2024 tokoll vom 11. Dezember 2024 10:04 Uhr Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Automobilindustrie als Zukunftsmotor für Baden-Württemberg – Arbeitsplätze sichern, Innovation fördern, Wohlstand erhalten – beantragt von der Fraktion der CDU Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dörflinger das Wort. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!)