Muhterem Aras

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hörner.

Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich das Wort Herrn Abg. Birnstock.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Steinhülb-Joos das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Staab.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes, des Finanzausgleichsgesetzes, der …

Sehr geehrter Herr Kollege Brauer, erst einmal vielen Dank für die spannenden Einblicke in Ihre Abgeordnetentätigkeit. Dadurch habe ich viel darüber erfahren, was auf den Ausschussreisen passiert. (Vereinzelt Heiterkeit!) Ich danke für die Kollegialität untereinander, dass man sich gegenseitig hilft, dass keiner verloren geht und dass …

Getrennt!

Mir liegen weitere Wortmeldungen vor. – Herr Abg. Dr. Schütte, Sie haben sich nicht mehr zu Wort gemeldet? – Okay. Für die FDP/DVP-Fraktion spricht noch einmal Herr Abg. Brauer.

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer aus der AfD-Fraktion zu? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Gerade nicht, Frau Präsidentin. Herzlichen Dank. Aber jetzt müssen wir das Beste aus dem 20-%-Anteil des Sondervermögens machen. Wir sind dazu mit den Kommunen und den kommunalen Landesverbänden in einem …

Herr Minister Dr. Bayaz, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, es ist extrem laut, und es gehört zu den parlamentarischen Gepflogenheiten, dass man sich gegenseitig zuhört. Deshalb sind jetzt alle anderen ruhig. Herr Minister Dr. Bayaz hat das Wort. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und der CDU sowie Abge- ordneten der FDP/DVP) …

Herr Abg. Klos, Sie sollten die Regeln des Parlaments kennen. Sie haben jetzt nicht das Wort. Jetzt hat Herr Minister Dr. Bayaz das Wort. Danke. (Zurufe von der AfD, u. a. des Abg. Rüdiger Klos) – Sie sind jetzt ruhig. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Falls der eine oder die andere sich ausgeschlossen fühlen sollte – – (Unruhe)

Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, möchte ich noch kurz das Wort an Herrn Abg. Dr. Hellstern richten. Sie haben zu Beginn Ihrer Ausführungen gesagt, Sie hätten sich aufgeregt und müssten etwas zu Herrn Stoch sagen. Es gibt Abgeordnete, die einen Zwischenruf von Ihnen gehört haben mit dem A-Wort. Ich möchte gern wissen, ob …

Alles gut. Nein. Herr Abg. Dr. Hellstern hat das Wort und die Zeit. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE zu Abg. Andreas Stoch SPD: Das war aber ein guter Versuch! – Abg. Catherine Kern GRÜNE: Wo kommt TikTok her? – Zuruf des Abg. Michael Joukov GRÜNE)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Hellstern.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Brauer. Wenn ich richtig informiert bin, ist das die letzte Rede unseres geschätzten Kollegen Brauer hier in dieser Funktion, (Oh-Rufe) weil er ja, wie schon gesagt, zum Bürgermeister gewählt worden ist. Noch einmal herzlichen Glückwunsch! – Sie haben das Wort, lieber Herr Abg. …

Herr Abg. Dr. Fulst-Blei – –

Meine Damen und Herren! – Herr Abg. Dr. Schütte, warten Sie mal bitte. – Meine Damen und Herren, bisher war es relativ ruhig, und das sollten wir beibehalten. (Abg. Manuel Hagel CDU: Die Wahrheit ist manch- mal für manche schwierig! – Weitere Zurufe, u. a. des Abg. Raimund Haser CDU) Herr Abg. Dr. Schütte hat das Wort, und alle anderen …

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Schütte das Wort.

Herr Abg. Dr. Rösler hat das Wort.

Herr Abg. Dr. Rösler, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion zu?