Muhterem Aras

Bevor wir zum weiteren Verfahren kommen, gebe ich noch das Ergebnis für das stellvertretende Mitglied ohne Befähigung zum Richteramt bekannt. Es wurden 145 Stimmzettel abgegeben. Auf Herrn Bert Matthias Gärtner entfielen 39 Stimmen. 64 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. 42 Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Null Stimmen …

Für das Mitglied ohne Befähigung zum Richteramt wurden 145 Stimmzettel abgegeben. Auf Frau Professorin Dr. Gabriele Abels entfielen 129 Stimmen. 13 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Zwei Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Eine Stimme entfiel auf einen anderen Namen. Ungültig war kein Stimmzettel. Damit ist Frau Professorin …

Für das stellvertretende Mitglied mit der Befähigung zum Richteramt wurden 145 Stimmzettel abgegeben. Auf Frau Bettina Backes entfielen 124 Stimmen. 14 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Sechs Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Null Stimmen entfielen auf andere Namen. Ungültig war ein Stimmzettel. Damit ist Frau Backes zum …

Für das Mitglied mit der Befähigung zum Richteramt wurden 145 Stimmzettel abgegeben. Auf Herrn Professor Dr. Christian Seiler entfielen 123 Stimmen. 13 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Sieben Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Null Stimmen entfielen auf andere Namen. Ungültig waren zwei Stimmzettel. Damit ist Herr …

Für das stellvertretende Mitglied aus der Gruppe der Berufsrichter wurden insgesamt 145 Stimmzettel abgegeben. Auf Frau Simone Wiegand entfielen 128 Stimmen. Zwölf Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Vier Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Null Stimmen entfielen auf andere Namen. Ungültig war ein Stimmzettel. Damit ist Frau …

Ich komme auf Punkt 3 der Tagesordnung zurück: Ergänzungswahlen zum Verfassungsgerichtshof Das Ergebnis der Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder zum Verfassungsgerichtshof liegt nun vor. Ich gebe das Wahlergebnis bekannt: Für das Mitglied aus der Gruppe der Berufsrichter wurden insgesamt 145 Stimmzettel abgegeben. Auf …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 7 beendet. Die Mündlichen Anfragen unter den Ziffern 8 bis 10 der Drucksache 17/202 können aus Zeitgründen nicht mehr behandelt und mündlich von der Regierung beantwortet werden. Wenn die Fragestellerin und die Fragesteller …

Es gibt eine weitere Zusatzfrage, und zwar von Herrn Abg. Klos.

Vielen Dank. – Herr Abg. Dr. Schweickert, bitte.

Es gibt eine Zusatzfrage, und zwar von Frau Abg. Seemann.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Zimmer.

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 6 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 7 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – S c h a f - f u n g e i n e r p r o v i s o r i s c h e n E i n …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren – – Doch. Moment, Herr Minister. Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Abg. Baron.

Es gibt eine Zusatzfrage, und zwar von Herrn Abg. Steyer.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter! An welche Voraussetzungen ist eine dauerhafte Rückkehr zur alten Normalität ohne jegliche coronabezogenen Maßnahmen geknüpft? Einfache Antwort: …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 5 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 6 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . J o a c h i m S t e y e r A f D – R ü c k k e h r z u r a l t e n N o r m a l i t ä t Herr Abg. Steyer, Sie haben …

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Abg. Reith. eriode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Boser.

Jetzt sind, glaube ich, alle Zusatzfragen beantwortet. Vielen Dank. Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 kurz und bündig beantwortet worden. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . N i k o l a i R e i t h F D P / D V P – U n t e r s t ü t z u n g d e s P r o j e k t s „ S …

Vielen Dank. (Beifall – Zuruf) – Eine weitere Zusatzfrage.