Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter! An welche Voraussetzungen ist eine dauerhafte Rückkehr zur alten Normalität ohne jegliche coronabezogenen Maßnahmen geknüpft? Einfache Antwort: wenn es das Virus nicht mehr gibt. (Vereinzelt Heiterkeit – Vereinzelt Beifall – Zurufe, u. a. Abg. Anton Baron AfD: Es wird ja nicht weiter mutieren, Herr Lucha! Nein, nein! Also niemals!) Die Antwort zu Frage b ist im Kontext dieselbe. Und bis dato schauen Sie in unsere Verordnung. In der Inzidenzstufe 1 haben wir unabhängig von Modellprojekten den Betrieb von Diskotheken und Klubs ermöglicht. Wir starten jetzt Modellprojekte, um weitere Erfahrungen zu sammeln, ob und gegeperiode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 benenfalls unter welchen Bedingungen in diesem kontaktsensiblen Bereich weitere Betriebsöffnungen möglich sind. Ernsthafterweise ist alles natürlich abhängig von einer stabilen sinkenden Inzidenz, von der kompletten Einhaltung der AHA-Regeln und der drei G, einer hohen Impfquote und allen anderen Faktoren, die jetzt hinlänglich bekannt sind, um die Ausbreitung einer schweren, ansteckenden Krankheit zu unterbrechen und diese zu bekämpfen. (Vereinzelt Beifall)