landtag-bw.de ↗

Muhterem Aras

01.07.2021 Sitzungen 17/8

Ich komme auf Punkt 3 der Tagesordnung zurück: Ergänzungswahlen zum Verfassungsgerichtshof Das Ergebnis der Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder zum Verfassungsgerichtshof liegt nun vor. Ich gebe das Wahlergebnis bekannt: Für das Mitglied aus der Gruppe der Berufsrichter wurden insgesamt 145 Stimmzettel abgegeben. Auf Herrn Jürgen Gneiting entfielen 126 Stimmen. 15 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt. Vier Mitglieder des Landtags haben sich enthalten. Null Stimmen entfielen auf andere Namen. Ungültig waren null Stimmen. Damit ist Herr Gneiting zum Mitglied aus der Gruppe der Berufsrichter gewählt. Ich darf Sie fragen, Herr Gneiting: Nehmen Sie die Wahl an? Jürgen Gneiting: Ich nehme die Wahl an. (Beifall)

Alle Reden von Muhterem Aras Protokoll ↗