Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, während das Redepult desinfiziert wird, kann ich Ihnen zunächst bekannt geben, dass die Fraktionen übereingekommen sind, Punkt 5 unserer heutigen Tagesordnung abzusetzen. Somit wissen die jeweiligen Rednerinnen und Redner Bescheid. Für die Aussprache über die Regierungsinformation haben sich die Fraktionen auf …

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 14. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es wäre nett, wenn Sie die Gespräche einstellen oder nach außerhalb des Plenarsaals verlagern würden. Jetzt beginnt die Sitzung. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Hoffmann, Frau Abg. …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/847 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Vielen Dank. Damit ist Punkt …

In der zweiten Runde liegt mir jetzt die Wortmeldung von Herrn Abg. Dr. Schütte von der CDU-Fraktion vor.

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Kern zu? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Ja, sicher.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Bauer. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um mich zunächst bei den Regierungsfraktionen dafür zu bedanken, dass sie diesen Gesetzentwurf vorgelegt …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Grimmer das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Kern.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Rolland.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schütte.

Vielen Dank. – Ich kann keine weiteren Wortmeldungen zulassen. (Zuruf) – Ja, aber die Zeit ist vorbei. – Vielen Dank, Herr Minister. – Wir hatten eine Punktlandung: eine Stunde. Daher kann ich die anderen Themen gar nicht mehr aufrufen. Damit ist Punkt 4 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf: Erste Beratung …

Jetzt kann ich noch eine kurze Frage und eine kurze Antwort zulassen. Die Antworten sind jetzt wirklich kurz. Herr Abg. Joukov-Schwelling, bitte.

Danke schön. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Fischer.

Entschuldigung. Minister für Verkehr Winfried Hermann: ... die Firma SCHWENK Zement sehr interessiert und bereit, dass das zustande kommt. Es gibt noch eine Reihe von anderen Projekten. Aber ich muss sagen: Das sind überwiegend Projekte, die wir für die Massenproduktion anstoßen können. Für die Standardisierung und Hochskalierung ist …

Danke schön. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Da ist eben ...

Danke schön. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Hentschel.

Danke schön. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Jung.

Danke schön. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Storz. Ich habe viele Wortmeldungen für Fragen vorliegen, und wir haben sie alle hier notiert. Keine Sorge.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Katzenstein.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hermann. Sie wissen: Je kürzer Ihre Antworten sind, umso mehr Fragen sind möglich. Aber Sie sind in dieser Hinsicht ja sonst vorbildlich. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Jung, für die Fragen. Sie haben einige …