Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Bauer. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um mich zunächst bei den Regierungsfraktionen dafür zu bedanken, dass sie diesen Gesetzentwurf vorgelegt haben. Ich denke, es ist ein sehr guter, tragfähiger Vorschlag, ein wichtiges Signal an die Studierendenschaft. Ich freue mich sehr, dass dieses Signal der anhaltenden engen Begleitung der Studierenden, der Verlässlichkeit und der Fürsorge gesendet wird. Es ist auch ein Signal, dass man angesichts der Entwicklungen der Pandemie sowie der Fortschritte, die jetzt gemacht wurden, immer wieder nachsteuert. Deshalb freue ich mich auch über die Bereitschaft, in diesem Zusammenhang dem Ministerium eine Möglichkeit zu geben, die entsprechenden Prüfungsfristen und -zeiträume über eine Rechtsverordnung anzupassen. Ich möchte nicht noch einmal zusammenfassen, was schon wunderbar dargestellt wurde: welche Regelungen im Einzelnen angepasst wurden. Sie sind alle sehr wohldurchdacht, sie passen und werden gebraucht. Ich würde gern auf einige Gedanken aus der Debatte eingehen und dem einen oder anderen noch meine Sichtweise hinzufügen. Wenn ich darauf zurückschaue, was in den letzten drei Semestern passiert ist und was die Problematik für die Studierenden war, möchte ich Folgendes sagen: Am Anfang, im Frühjahr iode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 2020, als wir für das Sommersemester 2020 innerhalb kürzester Zeit auf einen nahezu ausschließlichen Onlinebetrieb umstellen mussten, hatten wir große Anforderungen zu bewältigen. Die Hochschulen haben improvisiert, viele hatten auch mit unzureichender Ausstattung und fehlendem Know-how zu kämpfen. Die Studierenden mussten sich umstellen. Es war ein Semester, das natürlich gewisse Zumutungen beinhaltet hat; aber vor allem war es ein Semester, in dem ich von Studierenden so viel Lob gehört habe, wie es mir nie zuvor passiert ist. Die Studierenden sagten: „Es ist zwar nicht toll, aber alle Achtung, Sie bekommen da etwas hin.“ Es war Lob, es war Anerkennung, es war positive Rückmeldung im Raum, und Sie können sich darauf verlassen: Wir haben immer im Kontakt mit den Studierenden gestanden, auch schon im Sommersemester, im ersten Semester. Im Vordergrund standen die Bereitschaft, mitzutragen, sich umzustellen, die Bereitschaft – auch junger Menschen –, Verantwortung zu übernehmen, sowie Respekt und Anerkennung für diesen Kraftakt der Hochschulen. Wie gesagt: So viel Lob habe ich selten gehört. Im Wintersemester haben wir gedacht, wir könnten sozusagen ein neues Hybridformat mit einem anderen Wechsel aus Präsenz- und Onlineformaten umsetzen. Die Enttäuschung war bei allen groß, als wir – das Semester hatte gerade wieder begonnen – im November sozusagen wieder zumachen mussten. Ich glaube, Sie alle erinnern sich. Da gab es noch immer Solidarität und die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Aber ja, es war erkennbar auch viel Enttäuschung dabei, weil der Zustand nun einmal schon eine ganze Weile gedauert hat. Wir haben angefangen – auch hier im parlamentarischen Raum –, entsprechende Anpassungsmaßnahmen durchzusetzen. Wir haben mit Kraft in Richtung Bundesregierung durchsetzen müssen, dass Frau Karliczek im Bundesministerium für Bildung und Forschung in Sachen BAföG nachgesteuert hat, damit auch die finanziellen Fragen angefasst werden. Das war ein Kraftakt, der ganz maßgeblich auch hier aus Baden-Württemberg forciert wurde. Ja, den Studierenden wurde die Zeit in diesen Wintermonaten lang und länger. Deswegen glaube ich im Nachhinein, dass die schlimmste Zumutung für die Studierenden nicht die Tatsache war, dass man auf Onlineformate umstellen musste, sondern dass das so lange gedauert hat. Aus einem Semester wurden zwei und dann drei. Insbesondere die jungen Leute – das ist eben schon schön beschrieben wurden –, die noch niemanden kannten, die kein Netzwerk hatten, konnten das schlecht überbrücken. An diesem Punkt möchte ich noch einmal interpretieren, was der Ministerpräsident mit einer, wie ich finde, bemerkenswerten menschlichen Nähe zu der Problematik – vielleicht weniger staatstragend und als Politiker denn als Mensch, der junge Leute in der Familie hat – gesagt hat: Ja, vielleicht haben wir am Anfang zu sehr gelobt, wie tapfer die Studierenden das alles mittragen, wie solidarisch sie mit ihren Hochschulen sind, wie sie das alles aushalten. Wir haben womöglich in der Tat mit der zunehmenden Dauer die Zumutung und die Belastung, die das bedeutet, nicht in Worte gefasst. Nicht, dass wir die Studierenden alleingelassen hätten; wir waren immer in Verbindung mit ihnen und haben nachgesteuert und nachge- (Ministerin Theresia Bauer) bessert. Aber das Ausmaß dieser Belastung, von Monat zu Monat länger anhaltend, hätte man bestimmt deutlicher und früher benennen können. Wir in Baden-Württemberg waren meines Erachtens die Ersten, die die Tonlage geändert und gesagt haben: „So kann das nicht bleiben.“ (Abg. Andreas Deuschle CDU: So ist es!) Wir werden in diesem Wintersemester, das gerade beginnt, in Präsenz zurückkehren. Wir können das nicht deswegen, weil wir nun irgendetwas begriffen hätten, was wir im Sommersemester schon hätten begreifen können, sondern wir können in Präsenz zurückkehren, weil wir seit dem Sommer Impfstoff haben. Er ist zugänglich für alle; er ist ohne Probleme und ohne dafür Schlange zu stehen zugänglich. Das ist die neue Qualität. Deswegen kehren wir jetzt in die Präsenz zurück. Dank der Wissenschaft, der wissenschaftlichen Fortschritte und der medizinischen Fortschritte haben wir einen Impfstoff. Das ist der Grund, warum wir in Präsenz zurückkehren. Ich bin außerordentlich froh darüber, dass die Regierungsfraktionen sehr gut verstanden haben, dass der Übergangszustand damit nicht beendet ist, obwohl wir kraftvoll in die Präsenz zurückkehren werden. Der Übergangszustand hält an. Wir haben noch ein paar Vorsichtsmaßnahmen. Deswegen wird Präsenz nicht zu 100 % gelingen, aber überwiegend. Im Regelbetrieb wird Präsenz gelingen. Wir wissen aber auch, dass das Zurückkehren in die Hochschulen von denen, die drei Semester draußen waren, oder von denen, die ihr Abitur unter Coronabedingungen gemacht haben, womöglich trotz Präsenz mit Beeinträchtigungen einhergeht. Es kann sein, dass wir in den Hochschulen feststellen werden, dass die Lernlücken größer sind, als sie früher waren. Es kann sein, dass die Menschen, die ihre Netzwerke erst noch aufbauen müssen, womöglich nicht in dem Tempo lernen, in dem sie vor drei Semestern gelernt hätten. Deswegen bin ich froh darüber, dass die Regierungsfraktionen sofort gesagt haben: Wir rechnen dieses Semester bei der Übergangszeit mit und verlängern die Prüfungsfristen noch einmal, obwohl wir kraftvoll zurück auf den Campus wollen. Und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das auch schaffen werden.