Muhterem Aras

Vielen Dank. Das war eine Punktlandung. – Damit ist dieses Thema abgearbeitet. Während das Redepult desinfiziert wird, rufe ich das nächste Thema auf, gemeldet von der FDP/DVP-Fraktion. Es lautet: N a c h h a l t i g e M o b i l i t ä t / V e r k e h r s w e n - d e Ich erteile Herrn Abg. Dr. Jung das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Thema. (Abg. Hans-Peter Storz SPD meldet sich.) – Wollten Sie zu diesem Thema etwas fragen? Wir haben noch eine Minute. – Bitte, Herr Abg. Storz.

Danke schön. – Ich kann zu diesem Thema noch eine letzte Frage zulassen, und zwar von Herrn Abg. Hentschel von der Fraktion GRÜNE.

Vielen Dank. – Die Antworten werden immer kürzer. Deshalb kann die nächste Frage gestellt werden, und zwar von Herrn Abg. Ranger.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dörflinger von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Frau Abg. Gericke für die Fraktion GRÜ-NE.

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Storz für die SPD-Fraktion. iode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021

Herr Minister, darf ich Sie ein bisschen an die Uhr erinnern? Die Antworten sollten möglichst kurz sein, damit möglichst viele Fragen gestellt werden können. Ich habe Sie anfangs nicht daran erinnert, weil Sie sich eigentlich immer vorbildlich verhalten und immer sehr kurz und präzise antworten. Aber heute haben Sie die Zeit …

Wir warten noch, bis das Redepult desinfiziert wurde. Vielen Dank erst einmal. Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Hermann das Wort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will die Frage von Frau Abg. Gericke wie folgt beantworten: Gefragt wurde ja, welche …

Meine Damen und Herren, ich rufe Punkt 4 unserer Tagesordnung auf: Regierungsbefragung Das erste Thema wurde gemeldet von der Fraktion GRÜNE und lautet: D i g i t a l e I n n o v a t i o n f ü r d e n Ö P N V Das Wort erteile ich Frau Abg. Gericke. – Bitte.

Meine Damen und Herren, jetzt liegen mir wirklich keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Punkt 1 unserer Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – „Die CO -Steuer ist ein marktwirtschaftliches Instrument“ – wie Grün-Schwarz Baden-Württemberg in die …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Haag. (Abg. Nico Weinmann FDP/DVP: Es ist der erste Beitrag!) – Es ist die erste Rede unseres Kollegen. Aber da es bisher insgesamt sachlich zuging, gehe ich davon aus, dass Sie weiterhin gut zuhören und nun keine Zwischenfragen stellen. (Vereinzelt Heiterkeit …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst will ich mich herzlich für diese fachlich und sachlich wirklich gute Debatte (Abg. Gabriele Rolland SPD: Wie bitte?) – mit einer …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Goßner.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Ranger das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Miller. (Abg. Thomas Blenke CDU: Guter Mann!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Schwarz.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 13. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Sie haben sicher viel zu besprechen. Trotzdem wäre es nett, Sie würden Ihre Gespräche entweder einstellen oder nach außerhalb des Plenarsaals verlagern. – Vielen Dank. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. …

Meine Damen und Herren, Sie wissen: Nachdem der Ministerpräsident das Wort ergriffen hat, löst das die sogenannte Fraktionsvorsitzendenrunde aus. In dieser erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch für die SPD-Fraktion.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Ministerpräsident Kretschmann.